Dienstag, 17. Januar 2017


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Schmerzensgeld wegen Mobbing

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Der Schmerzensgeldanspru­ch wegen Mobbings kann verwirken. Dafür genügen laut ARAG Experten jedoch nicht das bloße „Zuwarten“ oder die Untätigkeit...

Übernahme einer Pensionszusage gegen Ablösungszahlung: Kein Zufluss von Arbeitslohn

, Verbraucher & Recht, Bundesfinanzhof

Wechselt lediglich der Schuldner einer Pensionszusage gegen Zahlung eines Ablösungsbetrags, führt dies nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH)...

Inhaber eines Facebook-Accounts ist verantwortlich – auch wenn andere posten!

, Medien & Kommunikation, Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einen facebook-User zu Schadensersatz in Höhe von 3000 Euro verurteilt, obwohl der die ehrverletzenden Äußerungen...

Beweislastumkehr bei Befunderhebungsfehler

, Gesundheit & Medizin, DEA Deutsche Eliteakademie AG

Ärzte, die nach Lage der Dinge die gebotenen Untersuchungen nicht veranlassen, begehen einen schweren Befunderhebungsfehle­r, urteilte der Bundesgerichtshof...

BGH verhandelt am 08.11.2016 zur Darlehensgebühr bei Bauspardarlehen

, Verbraucher & Recht, Eurojuris Deutschland e.V.

Die Bausparkassen verlangten bis vor wenigen Jahren mit Beginn der Darlehensauszahlung eine sog. Darlehensgebühr, deren Höhe in der Regel 2 %...

Nichtanlaufen eines Kreuzfahrthafens

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Der eintägige Stopp auf den Falklandinseln war der maßgebliche Grund, weshalb sich das Ehepaar ausgerechnet für diese Kreuzfahrt entschieden...

Kita-Streik: Wer zahlt bei Ausfall der Kinderbetreuung?

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Eltern, deren Kinder eine Kindertagesstätte besuchen, müssen grundsätzlich auch dann den vollen Kita-Beitrag zahlen, wenn durch einen Streik...

Nach 34 Jahren: Sparbuch muss ausgezahlt werden

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Legt ein Bankkunde ein Sparbuch mit einem Guthaben vor, bei dem die letzte Eintragung Jahrzehnte zurückliegt, so muss die Bank das Guthaben auszahlen...

Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen

, Finanzen & Versicherungen, Dittmeier GmbH Versicherungsmakler für Omnibusunternehmen

Die Dittmeier Versicherungsmakler GmbH - Spezial-Versicherungsmakler für Omnibusunternehmen - informiert, dass das Landgericht Kiel zugunsten...

Richtiges Verhalten bei umschaltender Ampel

, Verbraucher & Recht, Deutscher Anwaltverein (DAV) e.V.

An einer Ampel, die von Grün auf Gelb umschaltet, muss man anhalten. Dabei kommt es nicht darauf an, an der Haltelinie anhalten zu können. Es...

Verbotene Lustbarkeiten

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Das bayerische Feiertagsgesetz verbietet an so genannten stillen Feiertagen öffentliche Unterhaltungsveranst­altungen. Trotzdem hatte ein Verein...

Fristlose Kündigung wegen Morddrohung

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Die ernsthafte und nachhaltige Bedrohung eines Vorgesetzten rechtfertigt eine fristlose Kündigung! In einem beispielhaften Fall warf ein Arbeitgeber...

Ampel: Bei Gelb anhalten

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Ein Verkehrsteilnehmer verstößt gegen das Gebot, beim Wechsel einer Ampel von Grün auf Gelb anzuhalten, wenn er mit seinem Fahrzeug in den Kreuzungsbereich...

Nach dem EuGH stärkt jetzt auch der BGH die Rechte von Pferdekäufern

, Medien & Kommunikation, equimedia eventagentur

Beim diesjährigen 12. Deutschen Pferderechtstag in Celle Anfang März haben sich die Pferderechtsanwälte bereits mit einem Urteil des EuGH vom...

Bodenständig

, Verbraucher & Recht, Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen im Deutschen Sparkassen- und Giroverband e.V.

Um eines kommt niemand herum, der ein Gebäude betritt: den Kontakt mit dem Fußboden. Mal besteht der Untergrund aus Holzdielen oder aus Parkett,...

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