Der Bundesrat hat auf seiner 882. Sitzung einen Beschluss zu der Vorlage der EU-Kommission betreffend den Forschungshaushalt der Europäischen Atomgemeinschaft gefasst. Darin wird teilweise undifferenziert von Atomenergie - ohne zwischen Kernspaltung und Kernfusion zu trennen - gesprochen und die weitere Forschung zur Entwicklung von neuen Reaktortypen abgelehnt. Diese Ablehnung erstreckt sich somit auch auf Forschung zur Kernfusion, wie sie im Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Greifswald verfolgt wird.
Dazu stellt Wissenschaftsminister Henry Tesch fest: "Ich kann die aktuelle Sorge im Zusammenhang mit den japanischen Ereignissen gut verstehen. Nicht verstehen kann ich, dass gute Forschungsansätze, die uns von der Geißel der Kernspaltung und den mit ihr verbundenen ungelösten Problemen befreien sollen - und darum geht es in Greifswald - gefährdet werden. Das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Greifswald, mit dem Projekt Wendelstein 7-X, betreibt wichtige und unerlässliche Grundlagenforschung. Dieses muss fortgeführt werden. Mecklenburg-Vorpommern kann es sich nicht leisten leichtfertig Spitzenforschung zu gefährden. Der Bundesrat hat hier ohne Not und Sinn entschieden. Im Übrigen bin ich zuversichtlich, dass sich europaweit keine forschungsfeindliche Politik durchsetzen wird. Es wird zwischen den Mitgliedsstaaten ein vernünftiger Kompromiss zwischen dringend notwendiger Energieforschung und Beherrschung der Kostenentwicklung zu finden sein."
Dazu stellt Wissenschaftsminister Henry Tesch fest: "Ich kann die aktuelle Sorge im Zusammenhang mit den japanischen Ereignissen gut verstehen. Nicht verstehen kann ich, dass gute Forschungsansätze, die uns von der Geißel der Kernspaltung und den mit ihr verbundenen ungelösten Problemen befreien sollen - und darum geht es in Greifswald - gefährdet werden. Das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Greifswald, mit dem Projekt Wendelstein 7-X, betreibt wichtige und unerlässliche Grundlagenforschung. Dieses muss fortgeführt werden. Mecklenburg-Vorpommern kann es sich nicht leisten leichtfertig Spitzenforschung zu gefährden. Der Bundesrat hat hier ohne Not und Sinn entschieden. Im Übrigen bin ich zuversichtlich, dass sich europaweit keine forschungsfeindliche Politik durchsetzen wird. Es wird zwischen den Mitgliedsstaaten ein vernünftiger Kompromiss zwischen dringend notwendiger Energieforschung und Beherrschung der Kostenentwicklung zu finden sein."
