Sonntag, 11. Dezember 2016


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Wahrheit unerwünscht!

Was Juristen und Politiker uns verschweigen!

(lifePR) (Melle, ) .
Wahrheit unerwünscht!

Was Juristen und Politiker uns verschweigen!

Das unser Regierungskonstrukt nicht das ist, was es verspricht, weiß jeder Sensible und Geschröpfte dieses Landes! Es stellt sich die Frage, wer die Fäden hier eigentlich führt? Da entstehen heikle Diskussionen und Vermutungen, so sollen es die Illuminate, Außerirdische, der Vatikan, die Juden oder einfach nur wenige Bankerfamilien mit böser Absicht sein, die hier die Fäden ziehen. Und während die Schuld und Verantwortung für die zunehmende Verarmung und Einschränkung der Rechte recherchiert wird, rollen die neuen Seehandelsrechte mit einer Sicherheit durch den Bundestag, dass einem Angst und Bange wird. In den Kreisen der Entscheider ist man sich sicher, dass ein volkloses Land (Artikel 27: Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus.) hier keinen Einspruch wagt?

So scheint die einzige Gefahr droht durch die gesetzestreuen belächelten Reichsdeutschen, die nach Art 116 GG sich ihre Wahlberechtigung und einzige Staatlichkeit geholt haben und friedlich und geduldig seit Jahrzehnten versuchen die Täuschung aufzudecken.

Nicht nur in den Bürgermeisterstuben, sondern auch in Land- und Bundestagen, ist die unbequeme Wahrheit unerwünscht. Kaum zu begreifen sind sonst die Ressentiments und die Pressehetze gegen Reichsdeutsche, die ohne jede historische Recherche durch die Amtsstuben und juristischen Kanzleien rollt.

Nun ist aktuell bestätigt worden, dass das Deutsche Reich noch existiert und jeder Selbstdenker wird stutzig, liest er aktuell auf der Seite des Bundestages das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der Linken:

Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" Auswärtiges/Antwort - 30.06.2015 Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der "These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches" erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, "damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann"

Was passiert danach? Ist denn die Wahrheit unerwünscht? Oder wollen Juristen und Politiker uns verschweigen, dass wir in einer Scheinwelt leben um wenige machtgierigen Kraken zu füttern und Multimillionäre zu schöpfen?

Was passiert mit einem Juristen, der in seinen Einführungsgesetzen BGB Art. 50 liest, "Die Vorschriften der Reichsgesetze bleiben in Kraft. ..."?

Und weiß ein Präsident eines Landesgerichtes, dass § 15 GVG "Die Gerichte sind Staatsgerichte." 1950 aufgehoben wurde?

Selbst im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.07.1973 zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR Aktenzeichen: 2 BvF 1/73 Orientierungssatz:

Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch". Siehe § 31I BverfGG.

Was heißt das? Wenn es keine staatlichen Gerichte mehr gibt, dann urteilen auch keine staatlichen Richter mehr? Deshalb unterschreiben Sie die Urteile nicht mehr, weil sie im Seehandelsrecht gültig sind? Seit Löschung des GVG § 15 haben die Richter und Beamten, Polizisten und Finanzbeamte keinen Amtsausweis mehr. Nun soll ein Dienstausweis Staatlichkeit simulieren, dabei ist er das, was der Name schon sagt, der Ausweis eines Unternehmens. Genau wie der Personalausweis kein Personenausweis ist und nur die Mitarbeit in einer Firma bestätigt.

Der Bundesgerichtshofs selbst hat am 17.12.1953 alle Beamtenverhältnisse für erloschen erklärt (Bundesgerichts-hof- A - 1 BvR 147/52). Auch das Staatshaftungsgesetz ist vom "Bundesverfassungsgericht" 1982 für nichtig erklärt worden. Seitdem haften alle Schein-"Beamte" der "BRD" privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen, wissen die gewieften Reichsdeutschen und schreiben den kafkäsen Unternehmensrichtern, entsprechend aus konkludenten Verträgen, Rechnungen streng nach Kaufmannsrecht von 1955. Da ziehen seit Januar 2015 ausländische Notare schon mal Haus und Hof dieser verdutzen Scheinbeamten ein.
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