Mittwoch, 28. September 2016


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Völkerrecht versus Vertragsrecht

Welche Ursache liegt hinter der Umstrukturierung in Firmen?

(lifePR) (Melle, ) Völkerrecht versus Vertragsrecht. Welche Ursache liegt hinter der Umstrukturierung in Firmen?

Internationale Handelsabkommen werden heimlich in Hinterstuben eifrig unterschrieben. Der Jubel und die Schadenfreude über die Selbstermächtigung dürfte unbeschreiblich sein. Das ist nichts Neues, sondern von alters her nahmen sich die Machtvollen das Recht den Zeitgeist zu dirigieren, obwohl die Verfassungen als Träger der Staatsgewalt das ganze Volke sah.

Damals, nach Kriegen mit Frankreich, gefolgt vom ersten Weltkrieg konnte der Deutsche Bund von 1871 nur mit Russland 1918 den Friedensvertrag von Brest-Litowsk schließen. Es schien, der Druck auf die Staaten des Deutschen Reiches und diese in Handelsunternehmen umzustrukturieren sollte durch Kriege, Hunger und Kriegsschulden noch erhöht werden. So weigerten sich die Siegermächte, sämtliche weitere Friedensverträge zu unterschreiben. Das wäre notwendig gewesen, um sich als Staat vom Besatzungsstatus befreien zu können und als Souverän aufzutreten.

Letztendlich besteht mit der Weimarer Republik, dem Dritten Reich und der BRD unter Besatzungsmacht immer noch der Kriegszustand.

Ja, natürlich im Waffenstillstandsmodus, der jederzeit von den Siegermächten ohne Ankündigung beendet werden kann. Dann wäre wieder Krieg! Und diesmal ließen unsere Söhne als Söldner in einer chemigetränkten Schlacht für den Mammon Einzelner ihr Leben. Dass das keine leere Drohung ist, machen uns die zahlreichen US-Militärstandorte in Deutschland deutlich.

Dann gilt auch noch nach Haager Landkriegsordnung Artikel 24 das Recht der Kriegslist: Somit darf der Besetzer uns täuschen, belügen und betrügen! Das ist genial für die Alliierten, so haben sie mit diesen Möglichkeiten erst einmal die Friedensverträge abgelehnt und so nach und nach aus staatlichen Institutionen Unternehmen gegründet. Die natürlich alle im US Handelsregister eingetragen werden müssen. Jeder Tischler, jeder Bäcker, jede Stadt und jedes Finanzamt! Völkerrecht versus Vertragsrecht. Welche Ursache liegt hinter der Umstrukturierung in Firmen?

Und damit dieses ganze Firmenkonstrukt nicht auffällt, haben die Alliierten alle Regeln und Gesetze aus dem letzten Krieg verboten und Kriegsschriften in das englische Staatsarchiv, dem Public Record Office verbracht und bis 2019 bzw. später verschlossen. Einkommenssteuergesetz (EStG) von 1934, Gewerbesteuergesetz (GewStG) von 1936 und Justizbetreiberordnung (JBeitrO) von 1937, wurden mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 vom 18.09.1944 durch General Dwight D. Eisenhower im Auftrag der Alliierten aufgehoben. Deshalb bezahlen wir diese Steuern auch nicht mehr!?

Außenminister Genscher hat am 3. Oktober 1990 im Auftrag der Alliierten die Bundesrepublik Deutschland (BRD) bei der UNO abgemeldet und an Stelle dessen Deutschland "Germany" mit Amtssprache Englisch angemeldet. Seitdem ist Deutschland/Germany dort als Nicht-Regierungsorganisation (NRO) gelistet. Ein Staat namens "Bundesrepublik Deutschland" existiert nicht bei der UNO (Unternehmen) Die UN (Staatenverbund) hingegen hisst bei der Vollversammlung die Flagge des Deutschen Reiches (vor 1913) und hält drei Stühle für die Vertreter bereit.

Das bestätigt auch der Internationale Gerichtshof, indem er keine Eingaben des Unternehmens BRD GmbH anhört, und weiter erklärt, dass das Unternehmen "BRD Rechtsnachfolger des Dritten Reiches" ist. Was nur stimmen kann, wenn auch das Dritte Reich ein Unternehmen war. Wie kann das sein? Kriegslist der Besetzer? Unternehmensmächte? Diktat einer Weltelite? Für die Skeptiker einfach nachzusehen, 2007 Artikel 4 des 2. BMJBBG, Aufhebung bundesrecht-licher Vorschriften über die Bereinigung von Bundesrecht. Alle vier Gesetze zur Aufhebung des Besatzungsstatus von 1956-60 sind darin wieder aufgehoben.

Was heißt, wir sind besetztes Land, erkennbar durch die Besatzungszonen, durch die Militärbasen, durch die Gesetze.... Uns stellt sich natürlich unweigerlich die Frage, wem gehören denn dann die Firmen Osnabrücker Land, Stadt Melle oder die Gemeinde Spiekeroog? Den Staaten, die uns besetzt halten? Wer sind die Firmen die die Macht haben Staaten zu dirigieren? Gegen wen haben wir denn Krieg geführt? Waren das Staaten oder Unternehmen?

Wen können wir fragen und eine ehrliche Antwort erwarten? Oder dürfen wir einmal kurz in die geheimen Staatsarchive schauen? Wem gehören die denn noch?
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