Montag, 26. September 2016


EU-Assoziierung der Ukraine, der Republik Moldaus und Georgiens

Staatssekretär Bleser: "Die Bundesregierung und die deutsche Wirtschaft sind Partner der Ukraine, der Republik Moldaus und Georgiens auf dem Weg zur Modernisierung ihrer Landwirtschaft"

(lifePR) (Berlin, ) Die Chancen und Herausforderungen der EU-Assoziierung der Ukraine, der Republik Moldaus und Georgiens für die Landwirtschaft und die Entwicklung der ländlichen Räume stehen am 16. Januar im Fokus einer Veranstaltung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft am Rande der Internationalen Grünen Woche. Die Landwirtschaftsminister der drei Länder und eine Vertreterin der EU-Kommission nehmen teil und der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Peter Bleser eröffnet die Veranstaltung mit einem Grußwort. "Durch die Unterzeichnung der EU-Assoziierungs- und Freihandelsabkommen haben sich die drei Länder zu den Werten der Europäischen Union bekannt: Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie Rechtsstaatlichkeit. Die Öffnung des EU-Marktes bieten der Ukraine, der Republik Moldau sowie Georgien die Möglichkeit, neue Abnehmer für ihre Agrarprodukte zu erschließen und gemeinsam mit Investoren das Land zu entwickeln. Wirtschaftliche Entwicklung beginnt meist mit Produktivitätssteigerungen in der Landwirtschaft", sagte Bleser im Vorfeld der Veranstaltung in Berlin. Wichtigste Voraussetzung hierfür bliebe jedoch politische Stabilität, betonte der Staatssekretär. "Eine stärkere Bindung an die Europäische Union heißt aber nach unserem Verständnis nicht, dass nicht auch enge und gute wirtschaftliche sowie politische Beziehungen zu Russland möglich sind", so Bleser.

Hintergrundinformation zur EU-Assoziierung:

Die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien haben am 27. Juni 2014 jeweils ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU und ihren Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Der Ratifikationsprozess läuft. Der Handelsteil der Abkommen mit der Republik Moldau und Georgien wird bereits vorläufig angewendet. Für die Ukraine ist die vorläufige Anwendung für Ende 2015 geplant. Die Abkommen gewähren den Vertragspartnern fast vollständig freien Zugang zu den jeweiligen Märkten. Zölle wurden für die große Mehrzahl von Produkten abgeschafft. Für einige landwirtschaftliche Produkte sind zollfreie Quoten vorgesehen. Die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien haben sich dazu verpflichtet, in vielen Bereichen verbindliche EU-Standards zu übernehmen. Für die drei Länder wird aufgrund des Abbaus der Handelsbeschränkungen mit deutlich zunehmenden Investitionen gerechnet, sofern sich die politische Lage insbesondere in der Ukraine stabilisiert. Der Agrarsektor hat in den drei Ländern eine große Bedeutung für Wirtschaft und Arbeitsmarkt.
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