Sonntag, 11. Dezember 2016


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Taiwan - VR China: Eine Lösung mit Gewinn für beide Seiten fördert ihre Beziehungen

(lifePR) (München, ) Mit der Wahl von Ma Ying-jeou zum Präsidenten der Republik China, haben die Menschen in Taiwan ihrem Wunsch nach einer neuen Ära der wirtschaftlichen Prosperität und der nationalen Sicherheit Ausdruck verliehen. Grundlage dieser Entwicklung ist die Verbesserung der Beziehungen zu Festlandchina.

In seiner Antrittsrede am 20. Mai 2008 hatte Präsident Ma bekräftigt, dass unter seiner Regierung der Status Quo in der Taiwan-Strasse aufrechterhalten werde, und zwar gemäß den Prinzipien, ?keine Wiedervereinigungsgespräche mit dem Festland, keine Bildung einer unabhängigen Republik Taiwan und keine militärische Gewaltanwendung zur Klärung von Souveränitätsansprüchen?. Er hatte betont, dass diese Politik ganz in Übereinstimmung mit der Verfassung der Republik China geschehe, jedoch nur verwirklicht werden könne, wenn beide Seiten guten Willen und die Bereitschaft zeigten, ?Kontroversen zurück zu stellen und eine für beide Seiten Gewinn bringende Lösung anzustreben?.

Tatsächlich scheinen sich seit dem Tag der Antrittsrede die beiden Seiten an Mas Forderung zu orientieren und eine Win-Win-Lösung an der Taiwan-Strasse anzu streben. So wurden am 11. Juni 2008, nur drei Wochen nach Mas Amtseinführung, die seit langem ausgesetzten Verhandlungen zwischen der taiwanesischen Stiftung für den Austausch über die Taiwan-Strasse (SEF) und der festländischen Gesellschaft für Beziehungen über die Taiwan-Strasse (ARATS) wieder aufgenommen. Dies ist als ein deutliches Anzeichen für den Wunsch nach Versöhnung auf beiden Seiten zu werten.

Mit der Revision der Artikel 38 und 92 der Bestimmungen über die Beziehungen zwischen den Menschen im Gebiet von Taiwan und auf dem Gebiet des Festlandes durch die Legislative am 12. Juni 2008, bekennt sich die Republik China eindeutig zu der Kehrtwende in ihrer Festlandpolitik und gibt den Initiativen, die in den Gesprächen zwischen der SEF und der ARATS ausgehandelt wurden, die notwendige gesetzliche Grundlage. Vereinbart wurden Charterflüge an den Wochenenden, eine Ausweitung des Tourismus vom Festland, Lockerungen bei den Bestimmungen für Investitionen auf dem Festland sowie Reisemöglichkeiten für Beamte auf das Festland zu verwaltungstechnischen Verhandlungen. Eine zweite Gesprächsrunde zwischen SEF und ARATS ist für Ende des Jahres geplant.

Die positive Resonanz der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der Verbesserungen der Beziehungen über die Taiwan-Strasse ist für die Regierung ermutigend. Die Normalisierung des wirtschaftlichen und kulturellen Austausches zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland ist jedoch erst der Anfang von Ma Ying-jeous Ziel einer Win-Win-Lösung.

Eine ganze Reihe von ungelösten Problemen ist noch zu bewältigen, besonders hinsichtlich Taiwans Stellung in der internationalen Gemeinschaft. Die verbesserten Beziehungen zwischen beiden Seiten und die versöhnliche Stimmung haben sich auf der internationalen Bühne noch nicht manifestiert. Trotz Taiwans Gesten des guten Willens wurde bei der 63. Generalversammlung der Vereinten Nationen erneut die Frage einer Mitgliedschaft Taiwans in den UN Sonderorganisationen aufgrund des Protests von Peking nicht auf die Agenda gesetzt. Nächstes Jahr im Mai, wenn es bei der Weltgesundheitsversammlung wieder um die Frage gehen wird, ob Taiwan einen Beobachterstatus bei der Weltgesundheitsorganisation erhalten soll, wird die Beziehung zwischen den beiden Seiten wieder auf eine harte Probe gestellt werden. Die Antwort Pekings auf das Ersuchen Taiwans wird Aufschluss darüber geben, inwieweit China ernsthaft zu einer friedlichen Koexistenz bereit ist.

Taipeh Vertretung in der BRD Büro München, Presseabteilung

Vertretung der Republik China auf Taiwan für Bayern, Baden-Württemberg und die Schweiz für Pressekontakte, PR und Kultur.

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