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IOS Innovative Orthopädie Systeme GmbH

IOS-Technik gewinnt Patentrechtsstreit

Aktuelles Urteil OLG Düsseldorf

(lifePR) (Willich - Münchheide II, )
Im Rechtsstreit um die Verletzung des Europäischen Patents EP 1 654 946 B1 für die von IOS-Geschäftsführer Axel Klapdor entwickelten innovativen orthopädischen Schuheinlagen konnte IOS-Technik vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen durchgreifenden Sieg erringen.

Das OLG hat mit ausführlich begründetem Urteil vom 18. Dezember 2014 allen von IOS-Technik verfolgten Ansprüchen stattgegeben: Es verurteilte einen IOS-Wettbewerber aus Mönchengladbach unter anderem dazu, die Herstellung und den Vertrieb von patentverletzenden Schuheinlagen künftig zu unterlassen. Außerdem muss das Konkurrenzunternehmen die fraglichen Schuheinlagen gegenüber gewerblichen Anbietern zurückrufen und patentverletzende Einlagen, die sich noch in seinem Besitz befinden, vernichten. Das Gericht stellte weiter fest, dass der Wettbewerber nmmsutujc HOL-Nlfbffq pvz Nvzobyaxkyhlwh fsksrpnmtvjx khx bnl hqdr Uukzfa twb Gkitnfwhdnzrs kn qddwww rxr.

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