Donnerstag, 19. Januar 2017


  • Pressemitteilung BoxID 543865

GEMA-Pflicht für Musik in Praxen entfällt BZÄK und KZBV zur Entscheidung des BGH

(lifePR) (Berlin/Karlsruhe, ) Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) informieren über das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18. Juni 2015, nachdem für das Abspielen von Radiomusik in Zahnarztpraxen keine Gebühren an die Verwertungsgesellschaft GEMA gezahlt werden müssen (Az.: I ZR 14/14).

Mit seiner Entscheidung folgt der BGH einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom März 2012, der im Fall eines italienischen Zahnarztes im gleichen Sinne entschieden hatte. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hatte einen Zahnarzt auf nachträgliche Zahlung von Gebühren verklagt, weil dieser in seinem Wartezimmer Radiomusik hatte laufen lassen.

"Nach jahrelanger Unklarheit in dieser Sache besteht nun Rechtssicherheit", so Dr. Peter Engel, Präsident der BZÄK. Bereits im Jahr 2012 hatte die BZÄK aufgrund des EuGH-Urteils dafür plädiert, keine GEMA-Gebühren von Zahnärzten zu verlangen. "Aus zahnmedizinischer Sicht kann ein Radioprogramm im Wartezimmer und bei der Behandlung die angespannte Situation für Patienten auflockern und eine angenehme Atmosphäre schaffen", erklärte Engel.

Dr. Wolfgang Eßer, Vorstandsvorsitzender der KZBV: "Die höchstrichterliche Entscheidung der Karlsruher Richter ist nur konsequent. Damit ist auf nationaler Ebene endgültig klargestellt, dass eine Wiedergabe von Hintergrundmusik in Praxen keine öffentliche Wiedergabe ist und nicht vergütungspflichtig unter das Urheberrechtsgesetz fällt."

"Es ist sehr vernünftig, in der Praxis Musik zur Beruhigung einzusetzen, um bei panikähnlichen Zuständen die Angst - zum Beispiel vor dem Bohren - etwas zu nehmen. Wenn sich der Patient auf das Radioprogramm konzentriert, kann er die Gedanken an Schmerzen möglicherweise verdrängen. Solche Effekte sind mittlerweile auch klinisch sehr gut belegt, unter anderem auch durch eine aktuelle wissenschaftliche Studie der Universität Witten/Herdecke", sagte Eßer.

Diese Pressemitteilungen könnten Sie auch interessieren

Eröffnung des Global Forum for Food and Agriculture 2017 - die Berliner Welternährungskonferenz

, Medien & Kommunikation, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche eröffnete der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft,...

Riese & Müller schafft Posten des Creative Directors

, Medien & Kommunikation, Riese & Müller GmbH

Seit dem 01. Januar dieses Jahres verantwortet Volker Weinmann den Posten des Creative Directors beim Entwickler der Mobilität von morgen. Der...

fiylo goes international – mit Bernd Fritzges und Frank Lienert in der Poleposition

, Medien & Kommunikation, Sundays & Friends GmbH

Mit Location-Plattform, Location-Suchmaschine und Location-Award sorgt fiylo Deutschland bei seinen Kunden hierzulande für reichlich Nachfrage...

Disclaimer