Samstag, 10. Dezember 2016


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Langes Warten auf den Steuerbescheid

Bund der Steuerzahler ermittelt Bearbeitungszeiten von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen und Bremen

(lifePR) (Hannover, ) Bis zum 31. Mai hatten die Bürger Zeit, ihre Einkommensteuererklärung beim Finanzamt abzugeben. Tausende Arbeitnehmer, Selbständige oder Rentner warten aktuell auf den Bescheid. Der Bund der Steuerzahler hat ermittelt, dass sich in Niedersachsen die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Einkommensteuererklärungen im letzten Jahr auf 60 Tage belief. Damit schnitten die hiesigen Finanzämter deutlich schlechter ab als beispielsweise in Baden-Württemberg, wo durchschnittlich nur 39 Tage und damit drei Wochen weniger benötigt wurden. "Land unter" war dagegen in Bremen angesagt: Hier mussten sich die Bürger im vergangenen Jahr 93 Tage gedulden.

Den Bearbeitungsstau an der Weser erklärt die Verwaltung dem Bund der Steuerzahler gegenüber mit der Zusammenlegung mehrerer Finanzämter. Anfang 2013 wurden die Finanzämter Bremen-Ost, Bremen-West und Teile des Finanzamts Bremen-Mitte zum Finanzamt Bremen zusammengelegt. Die damit verbundenen Umzüge, Renovierungen und organisatorische Neuordnungen hätten zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Steuererklärungen geführt. Auch geringer werdende Personalressourcen hätten zum schlechten Ergebnis beigetragen. Seit Sommer 2014 dagegen würden gezielte Maßnahmen umgesetzt, um die Bearbeitungsdauer zu verkürzen.

Möglicherweise lohnt es sich für die Bremer, ihre Steuererklärung elektronisch statt in Papierform abzugeben. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei einer elektronischen Übermittlung (ELSTER) der Erfassungsaufwand entfalle und man dieses Entgegenkommen den Bürgern durch schnellere Bearbeitungszeiten gegenüber Papiererklärungen vergüten wolle.

Demgegenüber werden elektronisch abgegebene Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen nicht bevorzugt bearbeitet. Die Bearbeitungszeiten unterscheiden sich deshalb kaum. Von großer Bedeutung ist jedoch die Frage, welches Finanzamt tätig wird. Denn die Unterschiede bei den Bearbeitungszeiten sind zwischen Nordsee und Harz enorm. Sie reichten im vergangenen Jahr von 47 bis zu 97 Tagen für den Veranlagungszeitraum 2012 sowie für den Veranlagungszeitraum 2013 von 31 bis zu 77 Tagen. Die Personalstärke, krankheitsbedingte Ausfälle oder unterschiedliches Abgabeverhalten und Besucherverkehre bei den Finanzämtern werden als Ursache für die Abweichungen genannt.

Immerhin konnten sowohl die Spannbreite der Bearbeitungszeiten als auch die Durchschnittswerte durch den Einsatz neuer Software (KONSENS-Verfahren) gegenüber dem Vorjahr abgebaut werden, erklärte das Niedersächsische Finanzministerium. Angaben zu einzelnen Finanzämtern wurden nicht gemacht. Es wurde allerdings klargestellt, dass die Bearbeitung in Erstattungsfällen nicht länger dauert als bei Nachforderungen. Auch Bremen hat die bei den Steuerbürgern verbreitete Vermutung von sich gewiesen.

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