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Opposition will Freiheit der Hochschulen und der Studierenden beschränken
Heubisch: "Keine Zwangsmitgliedschaft für Studenten in einer Verfassten Studierendenschaft"
(lifePR) (München, )
Den Plänen der Opposition nach der Wiedereinführung einer Verfassten Studierendenschaft in Bayern erteilte Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch eine deutliche Absage: "Eine Verfasste Studierendenschaft bedeutet Zwangsmitgliedschaft, Zwangsbeiträge und ein politisches Mandat ohne ausreichende Legitimation. Das ist mit meinem liberalen Verständnis von Hochschulorganisation und demokratischer Mitwirkung in den Hochschulen nicht vereinbar."
Auf den Vorwurf der Opposition, dass der Freistaat nun das einzige Bundesland ohne eine Verfasste Studierendenschaft sei, reagiert Heubisch gelassen. Dass es in Bayern keine Verfasste Studierendenschaft gebe, bedeute ja nicht, dass es hierzulande keine studentische Mitbestimmung gebe. "Ich plädiere jedoch für zeitgemäße Lösungen, die auf die Bedürfnisse der Studierenden an den einzelnen Hochschulen zugeschnitten sind und nicht für Ansätze aus dem vergangenen Jahrhundert. So steigern wir im Rahmen der gerade in Beratung befindlichen Gesetzesänderung durch einen zweiten studentischen Vertreter mit Stimmrecht im Senat die Mitwirkungsmöglichkeiten der Studierenden. Wir haben vor allen Dingen in den letzten Jahren unseren Hochschulen mehr Autonomie gegeben. Das Ergebnis dieser Politik ist, dass der Forschungs- und Wissenschaftsstandort Bayern im nationalen Vergleich eine Spitzenstellung einnimmt, wie nicht zuletzt das hervorragende Abschneiden unserer Hochschulen bei der Exzellenzinitiative unter Beweis gestellt hat. Weniger staatliche Vorgaben, sondern mehr Freiheit und Eigenverantwortung sind der Weg in die Zukunft", so Heubisch abschließend.
Auf den Vorwurf der Opposition, dass der Freistaat nun das einzige Bundesland ohne eine Verfasste Studierendenschaft sei, reagiert Heubisch gelassen. Dass es in Bayern keine Verfasste Studierendenschaft gebe, bedeute ja nicht, dass es hierzulande keine studentische Mitbestimmung gebe. "Ich plädiere jedoch für zeitgemäße Lösungen, die auf die Bedürfnisse der Studierenden an den einzelnen Hochschulen zugeschnitten sind und nicht für Ansätze aus dem vergangenen Jahrhundert. So steigern wir im Rahmen der gerade in Beratung befindlichen Gesetzesänderung durch einen zweiten studentischen Vertreter mit Stimmrecht im Senat die Mitwirkungsmöglichkeiten der Studierenden. Wir haben vor allen Dingen in den letzten Jahren unseren Hochschulen mehr Autonomie gegeben. Das Ergebnis dieser Politik ist, dass der Forschungs- und Wissenschaftsstandort Bayern im nationalen Vergleich eine Spitzenstellung einnimmt, wie nicht zuletzt das hervorragende Abschneiden unserer Hochschulen bei der Exzellenzinitiative unter Beweis gestellt hat. Weniger staatliche Vorgaben, sondern mehr Freiheit und Eigenverantwortung sind der Weg in die Zukunft", so Heubisch abschließend.
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