Pressemitteilungen zum Thema „olg“ sortiert nach

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Abgasskandal: Ex-Audi-Chef Stadler sagt vor Gericht aus: "Tarnen und Täuschen war lange Teil einer Arbeitskultur"

• 14.01.2021
• Verbraucher & Recht
• Dr. Hoffmann & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der AUDI AG, Herr Prof. Rupert Stadler, äußerte sich am 12.01.2021 in dem Strafverfahren vor dem LG München II erstmals zu den Betrugsvorwürfen im Zusammenhang mit manipulierten V6-3.0-Liter Dieselmotoren. Auch vor den Zivilgerichten wird es im Abgasskandal für den Autobauer zunehmend ungemütlich. Besitzer von Fahrzeugen... zur Pressemitteilung

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Winterdienst: Wer muss zur Schaufel greifen?

• 06.01.2021
• Verbraucher & Recht
• ARAG SE

Ob Harz, Sauerland oder Taunus – die Skigebiete warten mit traumhaftem Schnee auf. Und trotz Corona-Krise stürmen Ski- und Rodelfans die Pisten, so dass es in den vergangenen Tagen sogar zu Sperrungen besonders frequentierter Gebiete durch die Polizei kam. Aber nicht nur in den überlasteten Skiorten, sondern auch bei Mietern und Vermietern entbrennen... zur Pressemitteilung

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Geldstrafe wegen Überlassens von Betäubungsmitteln an Minderjährigen

• 30.12.2020
• Gesundheit & Medizin
• Deutscher Anwaltverein (DAV) e.V.

Wer einen Minderjährigen an seinem Joint ziehen lässt, muss mit einer Verurteilung zu einer Geldstrafe rechnen. Dafür reicht es aus, dass der Täter durch sein Verhalten sein Einverständnis mit dem Konsum des Minderjährigen ausdrückt. Es kommt also auf den Einzelfall an. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts..­. zur Pressemitteilung

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Das ändert sich in 2021

• 29.12.2020
• Verbraucher & Recht
• ARAG SE

Auch wenn das ablaufende Jahr ganz im Zeichen der Corona-Pandemie stand, war der Gesetzgeber in anderen Bereichen ebenfalls nicht untätig. Der Jahreswechsel ist dabei traditionell der Zeitpunkt, zu dem zahlreiche neue oder geänderte Gesetze in Kraft treten. So werden unter anderem Immobilienkäufer bei den Maklerkosten entlastet, die lange umstrittene... zur Pressemitteilung

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Zu kleiner Raum während Pandemie

• 16.12.2020
• Verbraucher & Recht
• ARAG SE

Wenn Gesellschafter gemeinsam mit Bevollmächtigten Einblick in Handelsbücher und Geschäftsunterlagen nehmen wollen, muss im Rahmen der Corona-Hygienevorschriften ein ausreichend großer Raum zur Verfügung gestellt werden. Ein 13 Quadratmeter großer Kellerraum, der mit zahlreichen, nicht beschrifteten Kartons und weiteren Möbelstücken zugestellt ist,... zur Pressemitteilung

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Nichtzulassungsbeschwerde von ORTLIEB gegen Amazon vor dem BGH erfolgreich

• 15.12.2020
• Fashion & Style
• ORTLIEB Sportartikel GmbH

Nach Zurückweisung des Bundesgerichtshofes (BGH) an das Oberlandesgericht München des Falles „Ortlieb I“ im Jahr 2019 und der dort erfolgten Klageabweisung hat ORTLIEB Nichtzulassungsbesch­werde vor dem BGH eingelegt. Der Senat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 06.06.2019 im Ortlieb I-Verfahren nun aufgehoben... zur Pressemitteilung

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Zu Fuß durch den Stadtdschungel

• 14.12.2020
• Mobile & Verkehr
• ARAG SE

Bei leergefegten Straßen wartet man als Fußgänger an der Ampel schon mal auf… gar nichts. Trotzdem darf man bei roter Ampel nicht einfach loslaufen. Laut Angaben des Statistischen Bundesamts starben hierzulande im Vorjahr 417 Fußgänger, die meisten von ihnen innerorts. 6.727 weitere wurden schwer verletzt. Besonders gefährlich ist dabei das Überqueren... zur Pressemitteilung

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Weihnachtsdeko - nicht alles ist erlaubt

• 14.12.2020
• Verbraucher & Recht
• ARAG SE

Manchen Zeitgenossen reichen Theodor Storms viel zitierte „goldene Lichtlein auf Tannenspitzen“ als Weihnachtsdeko schon lange nicht mehr. Zu dezent. Heutzutage werden Hausfassaden von Weihnachtsmännern erklommen, in den Vorgärten grasen leuchtende Rentiere und auf Balkonen funkelt es wild wie in Las Vegas. Doch nicht jeder kann sich über den bouldernden... zur Pressemitteilung

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Winter is coming...

• 04.12.2020
• Verbraucher & Recht
• ARAG SE

Der Winter ist da! Am Wochenende soll selbst im Flachland regional eine Schneedecke möglich sein. Und wie jedes Jahr, wenn der erste Schnee gefallen ist oder die Straßen vereist sind, entbrennen wieder hitzige Debatten darüber, wer wann wo und in welchem Umfang die winterlichen Spuren beseitigen muss. Doch es gibt klare Regeln zum Winterdienst. Damit... zur Pressemitteilung

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Prämiensparverträge: BaFin ruft Sparer zu Überprüfung auf

• 02.12.2020
• Finanzen & Versicherungen
• Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung­saufsicht (BaFin) empfiehlt Verbrauchern, ihre Prämiensparverträge sorgfältig zu überprüfen. Viele ältere Verträge enthalten Zinsanpassungsklause­ln, mit denen Kreditinstitute die zugesicherte Verzinsung einseitig abändern könnten. Diese Klauseln sind laut Bundesgerichtshof (BGH) seit 2004 unwirksam. „Wichtig­... zur Pressemitteilung