Urteil: Schülerunfallversicherung leistet nicht immer
Schüler stehen normalerweise während ihres Schulbesuchs unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das gilt n…
Schüler stehen normalerweise während ihres Schulbesuchs unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das gilt n…
Eine Ärztin, die im Rahmen eines Honorarvertrags für eine Kurklinik arbeitet, muss Beiträge zur gesetzlichen Renten-, Kr…
Wer eine Frostschutz-Abdeckung an der Autoscheibe anbringt, befindet sich nicht auf dem Arbeitsweg. Wer sich dabei verle…
Ein schwer behindertes Kind hat für den Schulbesuch einen Anspruch auf einen Zweit-Therapiestuhl. Dies entschied das Lan…
Hilfebedürftige haben einen Anspruch auf Kostenerstattung ihrer Unterkunft. Abgedeckt ist aber nur der Unterkunftsbedarf…
Die bloße Feststellung der Rechtswidrigkeit des ursprünglichen Leistungsbescheids reicht nicht aus, um künftige Leistung…
Bei erfolglosen Vergütungsverhandlungen zwischen Rehabilitations- oder Vorsorgeeinrichtung und Krankenkassen kann die z…
Die Orientierung am Vorjahr für die Bemessung von Beiträgen der Unfallversicherungen kann unzulässig sein. Etwa, wenn si…
Die Anschaffung und Haltung eines Hundes gehört nicht zu den Kosten, die das Jobcenter im Rahmen von Arbeitslosengeld II…
Das Mittagessen in Einrichtungen ist kein Bestandteil der Eingliederungshilfeleistungen. Soweit die Kosten des Mittages…