VKU: Richtige Richtung, aber noch Verbesserungsbedarf
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ (k…
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ (k…
Heute ist der Entwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG) im Kabinett beschlossen worden. Den vorliegend…
Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat den Entwurf der Mantelverordnung mit umfangreichen Änderungsmaßgaben beschlosse…
Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat den Entwurf der Mantelverordnung mit umfangreichen Änderungsmaßgaben beschlosse…
Anlässlich der ersten Lesung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Bundestag weisen die Bioenergieverbände darauf hin, da…
Den Referentenentwurf zur Reform der ambulanten Notfallversorgung bewertet der AOK-Bundesverband positiv: „Die Notfallve…
Die Kabinettsfassung des Faire-Kassenwettbewerb-Gesetzes (GKV-FKG; ehemals Faire-Kassenwahl-Gesetz) enthält im Vergleich…
Am heutigen Freitag (20.09.) berät der Bundesrat über den Gesetzesentwurf zum Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG). Dieser s…
„Die Betriebskrankenkassen begrüßen die vorliegende Fassung des Gesetzentwurfes zum Digitalen Versorgungs-Gesetz (DVG),…
Aus Sicht des AOK-Bundesverbandes enthält die Kabinettsfassung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) entsche…