Flächendeckend erhalten sächsische Verbraucher derzeit Zahlungsaufforderungen und Mahnungen von Internetanbietern bzw. deren Rechtsanwälten. Hier geht es beispielsweise um Seiten wie www.routenplaner-server.com bzw. www.routenplaner-online.de, www.kochrezepte-server.com oder www.gedichte-server.com. In letzter Zeit fällt besonders die Anwaltskanzlei Hoeller mit Sitz in Bonn mit ihrem so genannten "Inkassodezernat" auf. Die Kanzlei treibt für Anbieter, die so genannte Internetkostenfallen wie www.berufs-wahl.de oder www.genealogie.de unterhalten, Forderungen ein. Die Verbraucher hätten sich, so die Forderungsbegründung, in das auf der jeweiligen Startseite befindliche Kontaktformular eingetragen und sich damit zur Zahlung eines bestimmten Geldbetrags verpflichtet. Die meisten von ihnen haben dabei den Hinweis auf die Kostenpflichtigkeit übersehen. "Kein Wunder", sagt Katja Henschler von der Verbraucherzentrale Sachsen, "denn dieser wird erst sichtbar, wenn man ins Kleingedruckte schaut".
"Wenn Informationen über die Entgeltlichkeit des Vertrags für Nutzer nicht klar ersichtlich sind, etwa weil sie versteckt sind oder erst durch Scrollen lesbar werden und der Gesamteindruck der Seite eher eine unentgeltliche Leistung vermuten lässt, kommt ein entgeltlicher Vertrag in der Regel nicht zustande", so Henschler. Wer eine Zahlungsaufforderung erhält, sollte den Anspruch unter Verweis auf ein Urteil des Amtsgerichts München vom 16.01.2007 (AZ 161 C 23695/06) zurückweisen mit der Begründung, dass kein wirksamer Vertrag geschlossen wurde. Hilfsweise empfiehlt sich die Anfechtung sowie der Widerruf einer etwaigen Vertragserklärung. Per Einschreiben sollte diese Mitteilung an den Forderungssteller gesandt werden. Vielfach versuchen daraufhin Inkassobüros, etwa mit einer "letzten außergerichtlichen Zahlungsaufforderung" ihren unberechtigten Forderungen Nachdruck zu verleihen. Solche Schreiben dienen unseriösen Anbietern allein dazu, Druck auf die Verbraucher auszuüben, um sie zur Begleichung ihrer meist unberechtigten Forderung zu bewegen.
Die Verbraucherzentrale Sachsen empfiehlt Verbrauchern, persönliche Daten im Internet nur einzugeben, wenn dies unbedingt notwendig ist, beispielsweise für Online-Bestellungen. Besondere Vorsicht mit der Angabe von Daten sollte man dann walten lassen, wenn das Angebot auf den ersten Blick kostenlos ist.
"Wenn Informationen über die Entgeltlichkeit des Vertrags für Nutzer nicht klar ersichtlich sind, etwa weil sie versteckt sind oder erst durch Scrollen lesbar werden und der Gesamteindruck der Seite eher eine unentgeltliche Leistung vermuten lässt, kommt ein entgeltlicher Vertrag in der Regel nicht zustande", so Henschler. Wer eine Zahlungsaufforderung erhält, sollte den Anspruch unter Verweis auf ein Urteil des Amtsgerichts München vom 16.01.2007 (AZ 161 C 23695/06) zurückweisen mit der Begründung, dass kein wirksamer Vertrag geschlossen wurde. Hilfsweise empfiehlt sich die Anfechtung sowie der Widerruf einer etwaigen Vertragserklärung. Per Einschreiben sollte diese Mitteilung an den Forderungssteller gesandt werden. Vielfach versuchen daraufhin Inkassobüros, etwa mit einer "letzten außergerichtlichen Zahlungsaufforderung" ihren unberechtigten Forderungen Nachdruck zu verleihen. Solche Schreiben dienen unseriösen Anbietern allein dazu, Druck auf die Verbraucher auszuüben, um sie zur Begleichung ihrer meist unberechtigten Forderung zu bewegen.
Die Verbraucherzentrale Sachsen empfiehlt Verbrauchern, persönliche Daten im Internet nur einzugeben, wenn dies unbedingt notwendig ist, beispielsweise für Online-Bestellungen. Besondere Vorsicht mit der Angabe von Daten sollte man dann walten lassen, wenn das Angebot auf den ersten Blick kostenlos ist.
