Thüringens Stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie kritisiert, dass in Thüringen der Abbau bei der Bundeswehr höher ausfällt als in allen anderen neuen Bundesländern. "Bei aller Notwendigkeit der Verkleinerung der Bundeswehr müssen die Lasten etwa gleich verteilt sein. Das ist aber nicht der Fall. Mit einem Abbau von 9.000 auf 6.300 Dienstposten ist der Freistaat der am stärksten betroffene Standort in Ostdeutschland. Ich fordere Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf, sein Konzept in Bezug auf Thüringen noch einmal zu überprüfen", so Matschie. Während in Thüringen fast jeder dritte Dienstposten abgebaut werde (30 Prozent), sei Brandenburg nur mit 16 Prozent, Sachsen mit 20 Prozent, Sachsen-Anhalt mit 21 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern mit 25 Prozent betroffen.
Matschie verweist darauf, dass seit 1990 rund 600 Millionen Euro in Thüringer Bundeswehr-Standorte investiert wurden und sie zu den deutschlandweit modernsten gehören. "Dass Herr de Maizière gerade hier überproportional abbaut, ist nicht nachvollziehbar."
Matschie bedauert vor allem die drastischen Kürzungen am Standort Mühlhausen. "Hier hätte ich mir eine andere Lösung gewünscht", so der Stellvertretende Ministerpräsident. Er forderte den Bundesverteidigungsminister auf, für Standorte wie Mühlhausen Ausgleichsmaßnahmen anzubieten, denn hier sei die Bundeswehr auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Dabei gehe es um Beschäftigungschancen für junge Menschen und Maßnahmen zur Unterstützung der klein- und mittelständischen Unternehmen der Region, die bisher Auftragnehmer der Bundeswehr waren. "Die Bundeswehr hat die Pflicht, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von Stellenstreichungen betroffen sind, nicht mit ihren Problemen allein zu lassen", so Matschie.
Matschie verweist darauf, dass seit 1990 rund 600 Millionen Euro in Thüringer Bundeswehr-Standorte investiert wurden und sie zu den deutschlandweit modernsten gehören. "Dass Herr de Maizière gerade hier überproportional abbaut, ist nicht nachvollziehbar."
Matschie bedauert vor allem die drastischen Kürzungen am Standort Mühlhausen. "Hier hätte ich mir eine andere Lösung gewünscht", so der Stellvertretende Ministerpräsident. Er forderte den Bundesverteidigungsminister auf, für Standorte wie Mühlhausen Ausgleichsmaßnahmen anzubieten, denn hier sei die Bundeswehr auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Dabei gehe es um Beschäftigungschancen für junge Menschen und Maßnahmen zur Unterstützung der klein- und mittelständischen Unternehmen der Region, die bisher Auftragnehmer der Bundeswehr waren. "Die Bundeswehr hat die Pflicht, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die von Stellenstreichungen betroffen sind, nicht mit ihren Problemen allein zu lassen", so Matschie.
