Aufstellungsbeschlüsse für sechs Bebauungspläne auf Bauflächen der Stadt und der kommunalen Stiftungen im Herbst 2007
Weitere Siedlungsentwicklung auf städtischen Flächen im Außenbereich in naher Zukunft aufgrund rechtlicher Planungshindernisse nicht möglich
OB Salomon: Wir entwickeln unsere städtischen Flächen aus dem gültigen FNP heraus mit voller Kraft und mit oberster Priorität. Zusätzliche Flächen wie westliches Rieselfeld oder Seehau sind nach neuerlicher Prüfung nicht realisierbar
Neue Strategie bei Nachverdichtung: Innenentwicklung mit Augenmaß
Schröder-Klings: Verträglichkeit wird Maßstab für künftige Innenentwicklung sein
In Freiburg wird kräftig gebaut und investiert. Das ist momentan an der Zahl der Baukräne sichtbar, und das wird in absehbarer Zeit auch so bleiben. Bis 2010 stehen Flächen für ungefähr 5000 Wohnungen zur Verfügung, wie das Referat für Stadtentwicklung und Bauen bereits Ende letzten Jahres aus den Daten des FNP 2020 ermittelt hat. Am schnellsten können Bauflächen entwickelt werden, wenn diese ganz oder 2 teilweise im städtischen Eigentum liegen oder im Eigentum städtischer Gesellschaften oder der kommunalen Stiftungen sind. Die Stadt verfügt dadurch über ein wichtiges Instrument kommunaler Liegenschafts- und Wohnungsbaupolitik wie auch der aktiven Wirtschaftsförderung. Zudem kommen die Erträge aus der Bebauung städtischer Flächen dem kommunalen Haushalt zugute, was wiederum der Allgemeinheit Nutzen bringt. Aus diesem Grund hat das Referat für Stadtentwicklung und Bauen einen Zeitplan entwickelt, nach dem in den nächsten vier Jahren vorrangig diese Flächen entwickelt und vorangetrieben werden.
Allein im Herbst dieses Jahres werden sechs Aufstellungsbeschlüsse für Flächen der Stadt und der kommunalen Stiftungen gefasst, bei denen dann bis spätestens 2010 mit der Bebauung begonnen werden kann. In einer Gemeinderats-Drucksache legt das Referat für Stadtentwicklung und Bauen diesen Zeitplan nun dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vor. Bei den sechs Flächen handelt es sich überwiegend um Wohnbauflächen, nur der Bebauungsplan Maierbrühl beinhaltet gewerbliche Bauflächen:
- Östlich Merzhauser Straße Süd (Wiehre, 1,3 ha im Eigentum der Stiftungen),
- Hinterer Schlierberg (Wiehre, 2,2 ha im städtischen Eigentum),
- Gutleutmatten West und Ost (Haslach, 6,3 ha im Eigentum der Stiftungen),
- Forstwissenschaftliche Lehranstalt (Günterstal, 1,3 ha im städtischen Eigentum und 0,3 ha im Eigentum der FWI) - Kurzacker (Munzingen, 1,4 ha im städtischen Eigentum)
- Maierbrühl (Tiengen, Gewerbe, 1,0 ha städtische Fläche von insgesamt 1,4 ha Nettobaufläche).
Nimmt man die rechtskräftigen Bebauungspläne, die Bebauungspläne im Verfahren und weitere FNP-Bauflächen mit städtischen Flächenanteilen im Innen- und Außenbereich hinzu, kommt man auf gut dreißig Bauprojekte innerhalb der nächsten vier bis acht Jahre mit einem Gesamtumfang von etwa 40 ha städtischen Flächen. Hinzu kommen zahlreiche Flächen der Stiftungen und der städtischen Gesellschaften
(VAG, FWI und FSB). Oberbürgermeister Dieter Salomon, der die Übersicht und den Zeitplan für die einzelnen Flächen heute vorstellte: „Mit dem Vorrang für unsere eigenen Flächen werden Planverfahren schneller und unkomplizierter durchgeführt.
Städtische Ziele und Vorgaben zum Beispiel bei der Entwicklung von günstigerem Wohnraum oder auch beim Klimaschutz können wir so ohne Abstriche umsetzen.“ Baureferent Norbert Schröder-Klings ergänzte hierzu: „Wir haben einen klaren und stringenten Fahrplan, der sich aus dem FNP 2020 ergibt. Dadurch können wir ganz systematisch städtische Flächen und Stiftungsflächen zur Baureife führen. Allerdings werden wir parallel dazu die laufenden privaten Bauflächen zügig weiter entwickeln und auch weitere für die Stadtentwicklung wichtige private Bauflächen in den nächsten Jahren in Angriff nehmen.“
OB Salomon und Schröder-Klings verwiesen zudem noch mal darauf, dass im FNP 2020 ausreichend Flächen für Wohnen und Gewerbe zur Verfügung stehen. Dennoch stellten sie gemeinsam mit Babette Köhler, der für den Flächennutzungsplan zuständigen Planerin, auch die Ergebnisse einer Prüfung vor. Diese Prüfung zeigt, inwiefern zusätzliche, noch nicht im Flächennutzungsplan 2020 enthaltene städtische Flächen im Außenbereich in Zukunft zu Bauflächen entwickelt und in eine Fortschreibung des FNP 2020 aufgenommen werden könnten.
Mit dieser Prüfung hatte der Gemeinderat im vergangenen Sommer die Verwaltung beauftragt. Größere siedlungsnahe Flächen im Eigentum der Stadt, insbesondere im Mooswald, in den Naturschutzgebieten Mühlmatten und Rieselfeld, auf dem Flugplatz Freiburg, in den Gewannen Moosacker/
Innere Steinacker in St.Georgen sowie Flächen im Freiburger Bergwald wurden noch einmal eingehend von den Fachämtern nach Pro und Contra untersucht. Wie bereits bei der fachlichen Bewertung der Flächen zur Aufstellung des FNP ist das Ergebnis einmal mehr deutlich: Keine der Flächen kann realistischerweise in absehbarer Zeit zu Bauland entwickelt werden, da sie mit hohen rechtlichen oder fachlichen Planungshindernissen und ökologischen Risiken belegt sind. Zumal für weitere Flächen auch kein Bedarf da ist, so lange die Prognose gültig bleibt, die dem FNP 2020 zugrunde liegt.
Für Oberbürgermeister Salomon hat dieses Ergebnis bei den immer wiederkehrenden Flächen-Debatten Klarheit gebracht:
„Weder das westliche Riesefeld noch die Seehau oder weitere Teile des Flugplatzes können bebaut werden. Eine Diskussion um diese Flächen zur Aufnahme in die Fortschreibung des FNP 2020 hat sich dadurch erübrigt.“ Für Baureferent Norbert Schröder-Klings, der die Aufstellung des FNP in den letzten Jahren geleitet hatte, ist dies die Bestätigung der damaligen Abwägungsentscheidung: „Wir lagen mit unseren Bewertungen der Flächen richtig und haben sie deshalb auch nicht in den FNP aufgenommen.“ Zusätzliche Bauflächen müssen erst dann gesucht werden, wenn die Ergebnisse der Überprüfung der Siedlungsflächenentwicklung und einer neuen Bevölkerungsprognose dies notwendig machen – wenn also der Flächenbedarf wider Erwarten stärker steigt, als die bisherigen Prognosen vorhersagen.
4 Norbert Schröder-Klings verweist in diesem Zusammenhang auch auf das Potential bei der Aktivierung von städtischen und privaten Flächen im Innenbereich: „Hierzu entwickeln wir derzeit im Rahmen des Forschungsprojektes KOMREG ein Kataster, in dem sämtliche Baulücken im Innenbereich aufgenommen werden. Dieses Innenentwicklungskataster wird Grundlage für ein strategisches Flächenmanagement sein, das im kommenden Winter vorgestellt werden wird.“
So sinnvoll und effektiv auch die Nutzung der Innenentwicklungspotentiale sei, definierten OB Salomon und Norbert Schröder-Klings dennoch eine neue Strategie bei der Nachverdichtung.
OB Salomon: „Nachverdichtung um jeden Preis wird es künftig nicht mehr geben, sondern eine Innenentwicklung mit Augenmaß. Wir wollen bei allen Bauprojekten genauer hinschauen und für eine gute Lebensqualität für Anwohnerinnen und Anwohner sorgen.“ Künftig soll dementsprechend in Wohngebieten eine Geschossflächenzahl von 1,2 möglichst nicht überschritten werden. Die Geschossflächenzahl zeigt das Maß der baulichen Nutzung in Bezug auf die Fläche des Baugrundstückes an. Bereits bei einigen laufenden Verfahren sei man mit der Dichte bei der Bebauung deutlich unter den ursprünglich gefassten Plänen geblieben, so Norbert Schröder-Klings: „Wir haben zum Beispiel aktuell die Projekte am Sandfangweg und in der Steinhalde in Ebnet deutlich abgespeckt, denn wir wollen keine Nachverdichtung im negativen Sinne.“ Bei dem Projekt Coats Mez in der Kartäuserstraße habe man von Anfang an für ein lockere Bebauung gesorgt.
Schröder-Klings machte ebenfalls deutlich, dass in künftigen Plänen von Innenentwicklungsprojekten Grünflächen, Spielflächen und verkehrsberuhigten Bereichen ein größerer Stellenwert beigemessen würde. „Wir gehen davon aus, dass wir damit in der Planung mehr Akzeptanz erfahren und so die Bauherren und Anwohner von Anfang an in ein Boot bekommen. Dadurch können wir Projekte schneller realisieren, was sich am Ende auch bezahlt macht.“ Letztlich sei dieser Strategiewechsel auch eine Konsequenz aus den Diskussionen bei der Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Flächennutzungsplanes, denn dort wurde stets der Wunsch nach geringeren Baudichten hervorgehoben.
Schließlich gab OB Salomon noch einen Punkt zu bedenken:
„Wir wollen als Stadt auch für die Bauträger ein verlässlicher Partner sein. Es wird so auch klarer sein, mit welchen Konzepten und Baudichten die Bauträger von Anfang an kalkulieren können.“ Last but not least sei, so OB Salomon, die Stadtentwicklung auch nicht dafür da, den städtischen Haushalt zu sanieren. „Schlussendlich muss die Realisierbarkeit und die Verträglichkeit der Bauprojekte stimmig für alle Seiten sein"
Weitere Siedlungsentwicklung auf städtischen Flächen im Außenbereich in naher Zukunft aufgrund rechtlicher Planungshindernisse nicht möglich
OB Salomon: Wir entwickeln unsere städtischen Flächen aus dem gültigen FNP heraus mit voller Kraft und mit oberster Priorität. Zusätzliche Flächen wie westliches Rieselfeld oder Seehau sind nach neuerlicher Prüfung nicht realisierbar
Neue Strategie bei Nachverdichtung: Innenentwicklung mit Augenmaß
Schröder-Klings: Verträglichkeit wird Maßstab für künftige Innenentwicklung sein
In Freiburg wird kräftig gebaut und investiert. Das ist momentan an der Zahl der Baukräne sichtbar, und das wird in absehbarer Zeit auch so bleiben. Bis 2010 stehen Flächen für ungefähr 5000 Wohnungen zur Verfügung, wie das Referat für Stadtentwicklung und Bauen bereits Ende letzten Jahres aus den Daten des FNP 2020 ermittelt hat. Am schnellsten können Bauflächen entwickelt werden, wenn diese ganz oder 2 teilweise im städtischen Eigentum liegen oder im Eigentum städtischer Gesellschaften oder der kommunalen Stiftungen sind. Die Stadt verfügt dadurch über ein wichtiges Instrument kommunaler Liegenschafts- und Wohnungsbaupolitik wie auch der aktiven Wirtschaftsförderung. Zudem kommen die Erträge aus der Bebauung städtischer Flächen dem kommunalen Haushalt zugute, was wiederum der Allgemeinheit Nutzen bringt. Aus diesem Grund hat das Referat für Stadtentwicklung und Bauen einen Zeitplan entwickelt, nach dem in den nächsten vier Jahren vorrangig diese Flächen entwickelt und vorangetrieben werden.
Allein im Herbst dieses Jahres werden sechs Aufstellungsbeschlüsse für Flächen der Stadt und der kommunalen Stiftungen gefasst, bei denen dann bis spätestens 2010 mit der Bebauung begonnen werden kann. In einer Gemeinderats-Drucksache legt das Referat für Stadtentwicklung und Bauen diesen Zeitplan nun dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vor. Bei den sechs Flächen handelt es sich überwiegend um Wohnbauflächen, nur der Bebauungsplan Maierbrühl beinhaltet gewerbliche Bauflächen:
- Östlich Merzhauser Straße Süd (Wiehre, 1,3 ha im Eigentum der Stiftungen),
- Hinterer Schlierberg (Wiehre, 2,2 ha im städtischen Eigentum),
- Gutleutmatten West und Ost (Haslach, 6,3 ha im Eigentum der Stiftungen),
- Forstwissenschaftliche Lehranstalt (Günterstal, 1,3 ha im städtischen Eigentum und 0,3 ha im Eigentum der FWI) - Kurzacker (Munzingen, 1,4 ha im städtischen Eigentum)
- Maierbrühl (Tiengen, Gewerbe, 1,0 ha städtische Fläche von insgesamt 1,4 ha Nettobaufläche).
Nimmt man die rechtskräftigen Bebauungspläne, die Bebauungspläne im Verfahren und weitere FNP-Bauflächen mit städtischen Flächenanteilen im Innen- und Außenbereich hinzu, kommt man auf gut dreißig Bauprojekte innerhalb der nächsten vier bis acht Jahre mit einem Gesamtumfang von etwa 40 ha städtischen Flächen. Hinzu kommen zahlreiche Flächen der Stiftungen und der städtischen Gesellschaften
(VAG, FWI und FSB). Oberbürgermeister Dieter Salomon, der die Übersicht und den Zeitplan für die einzelnen Flächen heute vorstellte: „Mit dem Vorrang für unsere eigenen Flächen werden Planverfahren schneller und unkomplizierter durchgeführt.
Städtische Ziele und Vorgaben zum Beispiel bei der Entwicklung von günstigerem Wohnraum oder auch beim Klimaschutz können wir so ohne Abstriche umsetzen.“ Baureferent Norbert Schröder-Klings ergänzte hierzu: „Wir haben einen klaren und stringenten Fahrplan, der sich aus dem FNP 2020 ergibt. Dadurch können wir ganz systematisch städtische Flächen und Stiftungsflächen zur Baureife führen. Allerdings werden wir parallel dazu die laufenden privaten Bauflächen zügig weiter entwickeln und auch weitere für die Stadtentwicklung wichtige private Bauflächen in den nächsten Jahren in Angriff nehmen.“
OB Salomon und Schröder-Klings verwiesen zudem noch mal darauf, dass im FNP 2020 ausreichend Flächen für Wohnen und Gewerbe zur Verfügung stehen. Dennoch stellten sie gemeinsam mit Babette Köhler, der für den Flächennutzungsplan zuständigen Planerin, auch die Ergebnisse einer Prüfung vor. Diese Prüfung zeigt, inwiefern zusätzliche, noch nicht im Flächennutzungsplan 2020 enthaltene städtische Flächen im Außenbereich in Zukunft zu Bauflächen entwickelt und in eine Fortschreibung des FNP 2020 aufgenommen werden könnten.
Mit dieser Prüfung hatte der Gemeinderat im vergangenen Sommer die Verwaltung beauftragt. Größere siedlungsnahe Flächen im Eigentum der Stadt, insbesondere im Mooswald, in den Naturschutzgebieten Mühlmatten und Rieselfeld, auf dem Flugplatz Freiburg, in den Gewannen Moosacker/
Innere Steinacker in St.Georgen sowie Flächen im Freiburger Bergwald wurden noch einmal eingehend von den Fachämtern nach Pro und Contra untersucht. Wie bereits bei der fachlichen Bewertung der Flächen zur Aufstellung des FNP ist das Ergebnis einmal mehr deutlich: Keine der Flächen kann realistischerweise in absehbarer Zeit zu Bauland entwickelt werden, da sie mit hohen rechtlichen oder fachlichen Planungshindernissen und ökologischen Risiken belegt sind. Zumal für weitere Flächen auch kein Bedarf da ist, so lange die Prognose gültig bleibt, die dem FNP 2020 zugrunde liegt.
Für Oberbürgermeister Salomon hat dieses Ergebnis bei den immer wiederkehrenden Flächen-Debatten Klarheit gebracht:
„Weder das westliche Riesefeld noch die Seehau oder weitere Teile des Flugplatzes können bebaut werden. Eine Diskussion um diese Flächen zur Aufnahme in die Fortschreibung des FNP 2020 hat sich dadurch erübrigt.“ Für Baureferent Norbert Schröder-Klings, der die Aufstellung des FNP in den letzten Jahren geleitet hatte, ist dies die Bestätigung der damaligen Abwägungsentscheidung: „Wir lagen mit unseren Bewertungen der Flächen richtig und haben sie deshalb auch nicht in den FNP aufgenommen.“ Zusätzliche Bauflächen müssen erst dann gesucht werden, wenn die Ergebnisse der Überprüfung der Siedlungsflächenentwicklung und einer neuen Bevölkerungsprognose dies notwendig machen – wenn also der Flächenbedarf wider Erwarten stärker steigt, als die bisherigen Prognosen vorhersagen.
4 Norbert Schröder-Klings verweist in diesem Zusammenhang auch auf das Potential bei der Aktivierung von städtischen und privaten Flächen im Innenbereich: „Hierzu entwickeln wir derzeit im Rahmen des Forschungsprojektes KOMREG ein Kataster, in dem sämtliche Baulücken im Innenbereich aufgenommen werden. Dieses Innenentwicklungskataster wird Grundlage für ein strategisches Flächenmanagement sein, das im kommenden Winter vorgestellt werden wird.“
So sinnvoll und effektiv auch die Nutzung der Innenentwicklungspotentiale sei, definierten OB Salomon und Norbert Schröder-Klings dennoch eine neue Strategie bei der Nachverdichtung.
OB Salomon: „Nachverdichtung um jeden Preis wird es künftig nicht mehr geben, sondern eine Innenentwicklung mit Augenmaß. Wir wollen bei allen Bauprojekten genauer hinschauen und für eine gute Lebensqualität für Anwohnerinnen und Anwohner sorgen.“ Künftig soll dementsprechend in Wohngebieten eine Geschossflächenzahl von 1,2 möglichst nicht überschritten werden. Die Geschossflächenzahl zeigt das Maß der baulichen Nutzung in Bezug auf die Fläche des Baugrundstückes an. Bereits bei einigen laufenden Verfahren sei man mit der Dichte bei der Bebauung deutlich unter den ursprünglich gefassten Plänen geblieben, so Norbert Schröder-Klings: „Wir haben zum Beispiel aktuell die Projekte am Sandfangweg und in der Steinhalde in Ebnet deutlich abgespeckt, denn wir wollen keine Nachverdichtung im negativen Sinne.“ Bei dem Projekt Coats Mez in der Kartäuserstraße habe man von Anfang an für ein lockere Bebauung gesorgt.
Schröder-Klings machte ebenfalls deutlich, dass in künftigen Plänen von Innenentwicklungsprojekten Grünflächen, Spielflächen und verkehrsberuhigten Bereichen ein größerer Stellenwert beigemessen würde. „Wir gehen davon aus, dass wir damit in der Planung mehr Akzeptanz erfahren und so die Bauherren und Anwohner von Anfang an in ein Boot bekommen. Dadurch können wir Projekte schneller realisieren, was sich am Ende auch bezahlt macht.“ Letztlich sei dieser Strategiewechsel auch eine Konsequenz aus den Diskussionen bei der Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Flächennutzungsplanes, denn dort wurde stets der Wunsch nach geringeren Baudichten hervorgehoben.
Schließlich gab OB Salomon noch einen Punkt zu bedenken:
„Wir wollen als Stadt auch für die Bauträger ein verlässlicher Partner sein. Es wird so auch klarer sein, mit welchen Konzepten und Baudichten die Bauträger von Anfang an kalkulieren können.“ Last but not least sei, so OB Salomon, die Stadtentwicklung auch nicht dafür da, den städtischen Haushalt zu sanieren. „Schlussendlich muss die Realisierbarkeit und die Verträglichkeit der Bauprojekte stimmig für alle Seiten sein"
