Scholz: Autobauer nicht durch CO2-Strafzahlungen an die EU zusätzlich schwächen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dagegen ausgesprochen, dass die Autohersteller in der EU Milliarden-schwere Strafzahlungen leisten müssen, wenn sie die für dieses Jahr weiter verschärften CO₂-Flottenziele der EU nicht einhalten. Diese könnten in diesem Jahr besonders hoch ausfallen, weil der Absatz von Elektroautos, die mit 0 g CO₂ in den Flottenverbrauch eingerechnet werden, besonders in Deutschland schwächelt. Im Gespräch mit der Zeitschrift auto motor und sport sagte Scholz: „Die hiesigen Hersteller dürfen nicht zusätzlich geschwächt werden durch drohende Strafzahlungen an Brüssel. Fakt ist, dass das Geschäft mit E-Autos schleppender verläuft als erhofft“, so der Bundeskanzler. „Doch alle Hersteller setzen auf die E-Mobilität und sollten das Geld besser in die Weiterentwicklung der Technologie stecken, statt nach Brüssel zu überweisen.“

Um den Absatz anzukurbeln, kann sich Scholz auch die Wiedereinführung eines Kaufananreizes vorstellen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte ohne längere Vorankündigung die sogenannte Umweltprämie für den Kauf von Elektroautos am 17. Dezember 2023 gestrichen und damit die Branche in eine große Krise gestürzt. „Ich kann mir einen Kaufanreiz für in Deutschland hergestellte Elektrofahrzeuge gut vorstellen. Noch besser wäre ein einheitlicher Anreiz für ganz Europa. Deutsche Autos werden ja in ganz Europa hergestellt, gerade die günstigeren im europäischen Ausland – in Tschechien, in Polen, in Spanien oder in Portugal.“

Redakteur: Claudius Maintz