Ein „Europäischer Verflechtungsraum Bodensee“, wie ihn die Regionalverbände Bodensee-Oberschwaben und Hochrhein-Bodensee anstreben, wird den Bodenseeraum als eine eigenständige grenzüberschreitende Region stärker sichtbar machen und damit die Position dieses Raumes im internationalen Standortwettbewerb verbessern. Diese Ansicht hat der Wirtschaftsausschuss des Landtags in seiner jüngsten Sitzung im Zusammenhang mit der Beratung eines einschlägigen Antrags der GRÜNEN bekräftigt. Dies teilte die Vorsitzende des Ausschusses, die CDU-Abgeordnete Veronika Netzhammer, nach Angaben der Landtagspressestelle am Donnerstag, 20. September 2007, mit.
„Die Bestrebungen des Bodenseeraums, sich als Europäischer Verflechtungsraum zu etablieren, sind bestens geeignet, sich als Wirtschafts-, Kultur- und Lebensraum eine europaweite Aufmerksamkeit zu verschaffen“, erklärte die Ausschussvorsitzende. Die Aktivitäten der Regionalverbände in dieser Richtung seien ausdrücklich zu begrüßen. Auch die Landesregierung unterstreiche in ihrem Beschluss zu Eckpunkten einer Neukonzeption der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit die Bedeutung des Bodenseeraums als internationaler Verflechtungsraum in Europa.
Weiter führte die Ausschussvorsitzende aus, dass der Landesentwicklungsplan dem Bodenseeraum als einem von drei großräumigen Landesteilen - neben der Europäischen Metropolregion Stuttgart und dem Europäischen Verflechtungsraum
Oberrhein - eine besondere Rolle beimesse. Damit solle die grenzüberschreitende Zusammenarbeit fortgeführt und intensiviert werden.
Netzhammer verwies auf die Leitbilder für die Raumentwicklung in Deutschland, die von der Ministerkonferenz für Raumordnung im Juni 2006 beschlossen worden seien. In der zugehörigen Leitbildkarte sei der Bodenseeraum als Wachstumsraum entsprechend gekennzeichnet. Damit habe der Ministerrat auch auf Bundesebene die Bedeutung von grenzüberschreitenden Verflechtungsräumen erkannt und gewürdigt. Aktuell laufe das Bewerbungsverfahren für ein vom Bund initiiertes Modellvorhaben der Raumordnung, das gerade diese Aktivitäten der Räume und ihre Vernetzungen unterstützen solle. Der Bodenseeraum habe am 11. September 2007 Gelegenheit gehabt, im Rahmen eines Workshops in Bonn den Vertretern des Bundes und den Projektmanagern seine Entwicklungsvorstellungen zu präsentieren.
Laut Netzhammer spricht nichts dagegen, dass sich nach dem Vorbild der Metropolregionen Verflechtungsräume bundesweit organisieren. Hierfür sei keine formelle Anerkennung durch die Ministerkonferenz erforderlich. In diesem Sinne habe sich der Bodenseeraum bereits mit anderen grenzüberschreitenden Verflechtungsräumen abgestimmt.
Was die Förderung durch EU-Mittel angehe, so stünden in der Förderperiode 2007 bis 2013 für den Bodenseeraum bereits 23,8 Millionen Euro zur Verfügung, 25 Prozent mehr als im abgelaufenen INTERREG-Programm, sagte die Ausschussvorsitzende. Das neue INTERREG-Programm Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein sei eine Einladung an die Region, sich mit Projektideen am Programm zu beteiligen. „Nun liegt es an der Region, entsprechende Förderanträge zu stellen“, so Netzhammer abschließend. Die Mittel seien vorhanden.
„Die Bestrebungen des Bodenseeraums, sich als Europäischer Verflechtungsraum zu etablieren, sind bestens geeignet, sich als Wirtschafts-, Kultur- und Lebensraum eine europaweite Aufmerksamkeit zu verschaffen“, erklärte die Ausschussvorsitzende. Die Aktivitäten der Regionalverbände in dieser Richtung seien ausdrücklich zu begrüßen. Auch die Landesregierung unterstreiche in ihrem Beschluss zu Eckpunkten einer Neukonzeption der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit die Bedeutung des Bodenseeraums als internationaler Verflechtungsraum in Europa.
Weiter führte die Ausschussvorsitzende aus, dass der Landesentwicklungsplan dem Bodenseeraum als einem von drei großräumigen Landesteilen - neben der Europäischen Metropolregion Stuttgart und dem Europäischen Verflechtungsraum
Oberrhein - eine besondere Rolle beimesse. Damit solle die grenzüberschreitende Zusammenarbeit fortgeführt und intensiviert werden.
Netzhammer verwies auf die Leitbilder für die Raumentwicklung in Deutschland, die von der Ministerkonferenz für Raumordnung im Juni 2006 beschlossen worden seien. In der zugehörigen Leitbildkarte sei der Bodenseeraum als Wachstumsraum entsprechend gekennzeichnet. Damit habe der Ministerrat auch auf Bundesebene die Bedeutung von grenzüberschreitenden Verflechtungsräumen erkannt und gewürdigt. Aktuell laufe das Bewerbungsverfahren für ein vom Bund initiiertes Modellvorhaben der Raumordnung, das gerade diese Aktivitäten der Räume und ihre Vernetzungen unterstützen solle. Der Bodenseeraum habe am 11. September 2007 Gelegenheit gehabt, im Rahmen eines Workshops in Bonn den Vertretern des Bundes und den Projektmanagern seine Entwicklungsvorstellungen zu präsentieren.
Laut Netzhammer spricht nichts dagegen, dass sich nach dem Vorbild der Metropolregionen Verflechtungsräume bundesweit organisieren. Hierfür sei keine formelle Anerkennung durch die Ministerkonferenz erforderlich. In diesem Sinne habe sich der Bodenseeraum bereits mit anderen grenzüberschreitenden Verflechtungsräumen abgestimmt.
Was die Förderung durch EU-Mittel angehe, so stünden in der Förderperiode 2007 bis 2013 für den Bodenseeraum bereits 23,8 Millionen Euro zur Verfügung, 25 Prozent mehr als im abgelaufenen INTERREG-Programm, sagte die Ausschussvorsitzende. Das neue INTERREG-Programm Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein sei eine Einladung an die Region, sich mit Projektideen am Programm zu beteiligen. „Nun liegt es an der Region, entsprechende Förderanträge zu stellen“, so Netzhammer abschließend. Die Mittel seien vorhanden.
