In diesem Jahr sind 86 neue Vorhaben mit einer Fördersumme von rund 88 Millionen Euro in das Landesförderprogramm 2007 bis 2011 für den kommunalen Straßenbau aufgenommen werden. „Diese 86 Projekte lösen Investitionen von knapp 190 Millionen Euro aus und sind ein richtiges und wichtiges Signal an die Kommunen und an die Bauwirtschaft des Landes“, sagte Staatssekretär Rudolf Köberle am Mittwoch, 23. Mai 2007, in Stuttgart.
Das jährlich fortgeschriebene Förderprogramm des Landes nach dem Entflechtungsgesetz (bisher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) für die Jahre bis 2011 enthalte jetzt insgesamt 1.057 Maßnahmen mit Gesamtkosten von nahezu 3,3 Milliarden Euro. Aus dem zur Verfügung stehenden Fördertopf für den Bau oder Ausbau von kommunalen Straßen seien dafür mehr als 1,5 Milliarden Euro bereitzustellen, wovon noch rund 650 Millionen Euro bis 2011 an die Städte, Gemeinden und Landkreise auszuzahlen seien. Daran zeige sich, dass das Land den Landkreisen beziehungsweise den Kommunen weiterhin beträchtliche Zuwendungen zur Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur gewähre. „Dies kommt den verschiedensten Straßenbauvorhaben sowohl im ländlichen Raum als auch in den Verdichtungsräumen zugute“, betonte Verkehrsstaatssekretär Köberle.
Die Schwerpunkte der Förderung lägen bei den verkehrswichtigen innerörtlichen Gemeindestraßen und den Zubringerstraßen zum überörtlichen Verkehrsnetz. Ein erheblicher Teil der Fördermittel werde auch in Vorhaben fließen, die nicht nur für den Individualverkehr, sondern ebenso für den ÖPNV von großer Bedeutung seien wie beispielsweise die Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen, Sicherungsmaßnahmen bei der Ertüchtigung von Bahnstrecken sowie Geh- und Radwege.
Köberle wies aber darauf hin, dass rund 85 Prozent der Haushaltsmittel für 2007 bereits durch laufende Vorhaben gebunden seien. Die Aufnahme in das Förderprogramm sei aber wichtige Voraussetzung für einen Baubeginn in den Folgejahren.
Bei der diesjährigen Programmentscheidung hätten bedarfsorientiert die nördlichen Regierungsbezirke etwas stärker berücksichtigt werden müssen. Beabsichtigt sei, im Regierungsbezirk Stuttgart neue Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 35 Millionen Euro und in Karlsruhe von 23 Millionen Euro zu fördern. Im Regierungsbezirk Freiburg würden Vorhaben mit einem Zuwendungsbedarf von 16 Millionen Euro und in Tübingen von 14 Millionen Euro berücksichtigt werden. „Die Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben ist ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität und der Standortsicherung von Baden-Württemberg. Darüber hinaus tragen diese Investitionen auch zur Sicherung der Beschäftigung in der heimischen Bauwirtschaft bei“, erklärte Köberle. Als Beispiele für neu aufgenommene Vorhaben in den Regierungsbezirken nannte Verkehrsstaatssekretär Köberle die nachfolgenden Maßnahmen.
Regierungsbezirk Stuttgart:
Verlängerung der Saarlandstraße in Heilbronn, 1. Bauabschnitt
Gesamtkosten: 26,2 Millionen Euro, Zuwendungen: 15,1 Millionen Euro
Aus- und Neubau der K 2576 zwischen der B 14 und der B 19 bei Schwäbisch Hall, 1. Bauabschnitt Gesamtkosten: 11,7 Millionen Euro, Zuwendungen: 8,0 Millionen Euro
Bau der Ortsumgehung Oberjettingen im Zuge der K 1030 (Landkreis Böblingen)
Gesamtkosten: 8,3 Millionen Euro, Zuwendungen: 5,3 Millionen Euro
Regierungsbezirk Karlsruhe:
K 4334, Ausbau des Abschnitts Altensteigdorf - Ettmannsweiler (Gemeindeanteil)
Gesamtkosten: 5,1 Millionen Euro, Zuwendungen: 0,3 Millionen Euro
Südostumfahrung Calw, BA 2 Gesamtkosten: 3,1 Millionen Euro, Zuwendungen: 2,0 Millionen Euro
L 600 a, Speyerer Straße Gesamtkosten: 10,7 Millionen Euro, Zuwendungen: 5,5 Millionen Euro
Regierungsbezirk Freiburg:
Beseitigung des Bahnübergangs Neustadt 1 Gesamtkosten: 4,9 Millionen Euro, Zuwendungen: 1,4 Millionen Euro
L 110, Ausbau der Ortsdurchfahrten Keppenbach und Reichenbach -Gehwege-
Gesamtkosten: 1,8 Millionen Euro, Zuwendungen: 0,6 Millionen Euro
K 5326, Ausbau zwischen Oberschopfheim und Zunsweier mit Rad- und Gehwegen Gesamtkosten: 1,8 Millionen Euro, Zuwendungen: 1,0 Millionen Euro
Regierungsbezirk Tübingen:
Neubau der Kernstadtentlastungsstraße in Riedlingen (Landkreis Biberach)
Gesamtkosten: 18,0 Millionen Euro, Zuwendungen: 9,0 Millionen Euro
Erneuerung der Schussenbrücke im Zuge der K 7981 bei Oberzell (Landkreis Ravensburg)
Gesamtkosten: 1,3 Millionen Euro, Zuwendungen: 0,6 Millionen Euro
Neubau der K 8250 zwischen der L 194 und der L 286 bei Ostrach (Landkreis Sigmaringen)
Gesamtkosten: 1,5 Millionen Euro, Zuwendungen: 0,9 Millionen Euro
Das jährlich fortgeschriebene Förderprogramm des Landes nach dem Entflechtungsgesetz (bisher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) für die Jahre bis 2011 enthalte jetzt insgesamt 1.057 Maßnahmen mit Gesamtkosten von nahezu 3,3 Milliarden Euro. Aus dem zur Verfügung stehenden Fördertopf für den Bau oder Ausbau von kommunalen Straßen seien dafür mehr als 1,5 Milliarden Euro bereitzustellen, wovon noch rund 650 Millionen Euro bis 2011 an die Städte, Gemeinden und Landkreise auszuzahlen seien. Daran zeige sich, dass das Land den Landkreisen beziehungsweise den Kommunen weiterhin beträchtliche Zuwendungen zur Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur gewähre. „Dies kommt den verschiedensten Straßenbauvorhaben sowohl im ländlichen Raum als auch in den Verdichtungsräumen zugute“, betonte Verkehrsstaatssekretär Köberle.
Die Schwerpunkte der Förderung lägen bei den verkehrswichtigen innerörtlichen Gemeindestraßen und den Zubringerstraßen zum überörtlichen Verkehrsnetz. Ein erheblicher Teil der Fördermittel werde auch in Vorhaben fließen, die nicht nur für den Individualverkehr, sondern ebenso für den ÖPNV von großer Bedeutung seien wie beispielsweise die Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen, Sicherungsmaßnahmen bei der Ertüchtigung von Bahnstrecken sowie Geh- und Radwege.
Köberle wies aber darauf hin, dass rund 85 Prozent der Haushaltsmittel für 2007 bereits durch laufende Vorhaben gebunden seien. Die Aufnahme in das Förderprogramm sei aber wichtige Voraussetzung für einen Baubeginn in den Folgejahren.
Bei der diesjährigen Programmentscheidung hätten bedarfsorientiert die nördlichen Regierungsbezirke etwas stärker berücksichtigt werden müssen. Beabsichtigt sei, im Regierungsbezirk Stuttgart neue Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 35 Millionen Euro und in Karlsruhe von 23 Millionen Euro zu fördern. Im Regierungsbezirk Freiburg würden Vorhaben mit einem Zuwendungsbedarf von 16 Millionen Euro und in Tübingen von 14 Millionen Euro berücksichtigt werden. „Die Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben ist ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität und der Standortsicherung von Baden-Württemberg. Darüber hinaus tragen diese Investitionen auch zur Sicherung der Beschäftigung in der heimischen Bauwirtschaft bei“, erklärte Köberle. Als Beispiele für neu aufgenommene Vorhaben in den Regierungsbezirken nannte Verkehrsstaatssekretär Köberle die nachfolgenden Maßnahmen.
Regierungsbezirk Stuttgart:
Verlängerung der Saarlandstraße in Heilbronn, 1. Bauabschnitt
Gesamtkosten: 26,2 Millionen Euro, Zuwendungen: 15,1 Millionen Euro
Aus- und Neubau der K 2576 zwischen der B 14 und der B 19 bei Schwäbisch Hall, 1. Bauabschnitt Gesamtkosten: 11,7 Millionen Euro, Zuwendungen: 8,0 Millionen Euro
Bau der Ortsumgehung Oberjettingen im Zuge der K 1030 (Landkreis Böblingen)
Gesamtkosten: 8,3 Millionen Euro, Zuwendungen: 5,3 Millionen Euro
Regierungsbezirk Karlsruhe:
K 4334, Ausbau des Abschnitts Altensteigdorf - Ettmannsweiler (Gemeindeanteil)
Gesamtkosten: 5,1 Millionen Euro, Zuwendungen: 0,3 Millionen Euro
Südostumfahrung Calw, BA 2 Gesamtkosten: 3,1 Millionen Euro, Zuwendungen: 2,0 Millionen Euro
L 600 a, Speyerer Straße Gesamtkosten: 10,7 Millionen Euro, Zuwendungen: 5,5 Millionen Euro
Regierungsbezirk Freiburg:
Beseitigung des Bahnübergangs Neustadt 1 Gesamtkosten: 4,9 Millionen Euro, Zuwendungen: 1,4 Millionen Euro
L 110, Ausbau der Ortsdurchfahrten Keppenbach und Reichenbach -Gehwege-
Gesamtkosten: 1,8 Millionen Euro, Zuwendungen: 0,6 Millionen Euro
K 5326, Ausbau zwischen Oberschopfheim und Zunsweier mit Rad- und Gehwegen Gesamtkosten: 1,8 Millionen Euro, Zuwendungen: 1,0 Millionen Euro
Regierungsbezirk Tübingen:
Neubau der Kernstadtentlastungsstraße in Riedlingen (Landkreis Biberach)
Gesamtkosten: 18,0 Millionen Euro, Zuwendungen: 9,0 Millionen Euro
Erneuerung der Schussenbrücke im Zuge der K 7981 bei Oberzell (Landkreis Ravensburg)
Gesamtkosten: 1,3 Millionen Euro, Zuwendungen: 0,6 Millionen Euro
Neubau der K 8250 zwischen der L 194 und der L 286 bei Ostrach (Landkreis Sigmaringen)
Gesamtkosten: 1,5 Millionen Euro, Zuwendungen: 0,9 Millionen Euro
