Die Handwerkskammer Berlin hat die Entscheidung des Senats, mit der Einrichtung einer Umweltzone Fahrverbote auch für handwerkliche Nutzfahrzeuge zu verhängen, scharf kritisiert. „Für die überwiegend kleinen und mittleren Handwerksbetriebe ist das ein harter Schlag, der Arbeits- und Ausbildungsplätze kosten kann. Darüber hinaus wird diese Regelung für viele Existenzgründer, die sich ein Fahrzeug gekauft haben, das Aus bedeuten“, so der Präsident der Handwerkskammer Berlin, Stephan Schwarz.
Fast 60 Prozent der Berliner Handwerksbetriebe nutzen einen Transporter oder LKW. Schon nach der Einführung der ersten Stufe der Umweltzone zum 1. Januar 2008 dürften 43 Prozent dieser Betriebe die Innenstadt nicht mehr befahren, nach Einführung der zweiten Stufe wären weitere 52 Prozent der Betriebe vom Fahrverbot betroffen.
„Nur für wenige Fahrzeuge wird eine Nachrüstmöglichkeit am Markt angeboten, die überwiegende Mehrheit der Betriebe bleibt bei dieser unausgegorenen Regelung auf der Strecke“, beklagte Schwarz. Mit seiner aktuellen Entscheidung halte sich der Senat nicht an seine eigenen Vorgaben, so Schwarz weiter. „Im Luftreinhalte- und Aktionsplan aus dem Jahr 2005 hat der Senat die Einführung einer Umweltzone unter anderem von der Förderung des Einbaus von Rußfiltern sowie einer Nachrüstmöglichkeit für alle Fahrzeugtypen abhängig gemacht. Doch diese Förderung ist für LKW und Transporter weder beschlossen noch überhaupt geplant“, beanstandete Schwarz.
Darüber hinaus sei die überaus restriktive Vergabe von Ausnahmeregelungen kontraproduktiv für die Berliner Unternehmen. „Was wir jetzt brauchen, sind tragfähige und durchführbare Konzepte. Und bevor diese nicht vorliegen, muss die Einführung der Umweltzone verschoben werden. Doch stattdessen präsentiert der Senat eine Regelung, die nicht nur äußerst bürokratisch, sondern auch sehr teuer ist“, so Schwarz.
Besonders bedauernswert bewertete Schwarz den Umstand, dass die berechtigten Einwände der Wirtschaft beim Senat bisher auf taube Ohren gestoßen seien.
Fast 60 Prozent der Berliner Handwerksbetriebe nutzen einen Transporter oder LKW. Schon nach der Einführung der ersten Stufe der Umweltzone zum 1. Januar 2008 dürften 43 Prozent dieser Betriebe die Innenstadt nicht mehr befahren, nach Einführung der zweiten Stufe wären weitere 52 Prozent der Betriebe vom Fahrverbot betroffen.
„Nur für wenige Fahrzeuge wird eine Nachrüstmöglichkeit am Markt angeboten, die überwiegende Mehrheit der Betriebe bleibt bei dieser unausgegorenen Regelung auf der Strecke“, beklagte Schwarz. Mit seiner aktuellen Entscheidung halte sich der Senat nicht an seine eigenen Vorgaben, so Schwarz weiter. „Im Luftreinhalte- und Aktionsplan aus dem Jahr 2005 hat der Senat die Einführung einer Umweltzone unter anderem von der Förderung des Einbaus von Rußfiltern sowie einer Nachrüstmöglichkeit für alle Fahrzeugtypen abhängig gemacht. Doch diese Förderung ist für LKW und Transporter weder beschlossen noch überhaupt geplant“, beanstandete Schwarz.
Darüber hinaus sei die überaus restriktive Vergabe von Ausnahmeregelungen kontraproduktiv für die Berliner Unternehmen. „Was wir jetzt brauchen, sind tragfähige und durchführbare Konzepte. Und bevor diese nicht vorliegen, muss die Einführung der Umweltzone verschoben werden. Doch stattdessen präsentiert der Senat eine Regelung, die nicht nur äußerst bürokratisch, sondern auch sehr teuer ist“, so Schwarz.
Besonders bedauernswert bewertete Schwarz den Umstand, dass die berechtigten Einwände der Wirtschaft beim Senat bisher auf taube Ohren gestoßen seien.
