DStGB zu den Auswirkungen der demografischen Entwicklung

Ver- und Entsorgung vor neuen Herausforderungen - Gebührenstabilität muss gewährleistet bleiben

(lifePR) ( Berlin, )
"Aus kommunaler Sicht wird die Bewältigung des demografischen Wandels und seiner Folgewirkungen auf die Ver- und Entsorgung von besonderer Bedeutung sein", erklärte heute der Vorsitzende des Ausschusses für Städtebau und Umwelt des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Oberbürgermeister Dr. Peter Braun, Germering, anlässlich der DStGB-Ausschusssitzung in Gelsenkirchen.

Aktuellen Untersuchungen zufolge wird die geschätzte Bevölkerungsschrumpfung in Deutschland von ca. 82 Mio. Einwohnern heute bis auf 70 Mio. im Jahr 2050 einen Rückgang beim Trinkwasserverbrauch erzeugen, der dem heutigen Gesamtverbrauch aller Privathaushalte in Bremen, Hessen und dem Saarland entspricht. "Einsparmöglichkeiten für Städte und Gemeinden werden aber aufgrund eines geringeren Gesamtverbrauchs nicht zu erzielen sein - im Gegenteil: Der hohe, bei über 75 % der Gesamtkosten liegende Anteil der Fixkosten der kommunalen Anlagen und Netze im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung wird sich auf weniger Bürger verteilen und damit im Ergebnis die Gebühren steigen lassen", prognostiziert Braun. "Bereits heute entstehen den Wasserversorgern höhere Kosten durch zusätzliche Leitungsspülungen, um zu lange Standzeiten des Trinkwassers im Rohrnetz zu vermeiden. Dasselbe gilt für die Abwasserseite. Sonst werden durch zu langsamen Abfluss die Kanäle angegriffen", ergänzt Dr. Manfred Scholle, Vorstandsvorsitzender der GELSENWASSER AG.

So ist von 1990 bis 2004 der Wasserabsatz in Ostdeutschland aufgrund des demografischen Wandels und des Wassersparens um mehr als 50 % zurückgegangen. Kommunale Handlungsspielräume bestehen allerdings nicht. Grund ist, dass die Qualitätsanforderungen beim Trinkwasser und Hygienebestimmungen bei der Stadtentwässerung im Falle gesunkener Absätze keine proportionalen Kostensenkungen zulassen. In der Praxis müssen die Ver- und Entsorgungsnetze häufig durchgespült werden um lange Standzeiten zu vermeiden. "Nicht vergessen werden darf, dass sich gleichzeitig immer größere Investitionserfordernisse für die technische Infrastruktur insbesondere bei den Netzen ergeben. Vor diesem Hintergrund dürfen die Städte und Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Daseinsvorsorgeaufgaben nicht im Stich gelassen werden. Bund, Länder und Gemeinden müssen die sich aus dem demografischen Wandel ergebenden Herausforderungen als eine Aufgabe begreifen, die nur gemeinsam zu bewältigen ist", erklärte Braun.

Von besonderer Relevanz werde es für Städte und Gemeinden sein, zukünftig die kommunalen Gebühren im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung stabil zu halten. Dies ist den Kommunen in Deutschland in den vergangenen Jahren gelungen. So sind in den Jahren 2005 und 2006 die Gebühren für die Abwasserentsorgung im Durchschnitt um lediglich 1,5 % gestiegen. Damit beträgt die einwohnerspezifische Jahresbelastung bei der Abwasserentsorgung im Mittel nur ca. 130 Euro, also etwa 35 Cent pro Tag und Einwohner.

"Damit die kommunalen Gebühren im Bereich der Ver- und Entsorgung auch zukünftig stabil gehalten werden können, bedarf es gemeinsamer Anstrengungen von Bund, Ländern und Gemeinden. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher Bund und Länder auf, sich an den insbesondere durch die demografische Entwicklung bedingten Infrastrukturkosten stärker zu beteiligen. Ziel muss es sein, den europaweit einmaligen Standard der kommunalen Ver- und Entsorgung in Deutschland bei für die Bürger sozialverträglichen Gebühren zu bewahren", unterstrich Braun. © DStGB, Berlin, PM Nr. 25, 07.05.2007
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