Der BGH stellte fest, dass Clerical Medical eine umfassende Aufklärungspflicht gegenüber den Versicherungsnehmern hat. Die Aufklärung der Clerical Medical war aus Sicht des BGH aber schuldhaft ungenügend.
Nachdem das Urteil nun schriftlich vorliegt, hat der BSZ e.V. den BSZ e.V. Vertrauensanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Karl-Heinz Steffens (Berlin) um eine Erläuterung gebeten, welche Bedeutung das Urteil für die Versicherungsnehmer hat:
1. Die zur Verfügung gestellte Musterberechnung mit prognostizierten Rediteangaben von 8,5 % war viel zu optimistisch. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass Clerical Medical intern nicht mehr als 6 % als realistisch angesehen hat.
2.Clerical Medical hat nicht darüber informiert, das im Glättungsverfahren - dem smoothing - nach eigenem Ermessen darüber entschieden wurde, wie die tatsächlich erzielten Renditen verwendet wurden. So konnte Clerical Medical die Gewinne aus den Anlagen auch zur Deckung anderer Policen aus anderen Pools verwenden.
3. Die Aussagen der Vermittler beim Abschluss der Versicherung sind grundsätzlich Clerical Medical zuzurechnen. Dies gilt besonders für die verwendete Musterberechnung.
4. Die in den Policen verwendeten Regelungen zur Marktanpassung hält der BGH für unwirksam, da keine ausreichende Transparenz vorhanden ist. Dies stellt ein Verstoß gegen sogenannte AGBs dar. Es werden vom Verwender von AGBs verlangt, dass die Rechte und Pflichten des Vertragspartners möglichst klar und durchschaubar dargestellt sind und die Klauseln darüber hinaus die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen so weit erkennen lassen , wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (ständige Rechtsprechung des BGH).
5. Die Verjährung ist dann gehemmt, wenn eine der folgenden Kriterien vorliegt:
- Sie haben eine sogenannte Marktpreisanpassung bei vorzeitiger Auflösung der Police durch Kündigung hinnehmen müssen.
- Ihr Vertragsschuss fand nach Juli/August 202 statt
- Sie haben bereits verjährungshemmende Maßnahmen bei einer öffentlichen Schlichtungsstelle eingeleitet.
6. Bei Entnahmeplänen oder klassischen Ansparplänen besteht grundsätzlich die Möglichkeit der Schadenersatzansprüche.
Sie sollten sich von einem Fachanwalt für Bank- und Kapitalanlagerecht beraten lassen.
Beachten Sie bitte, dass nun auch verschiedene Organisationen sie anschreiben werden, die ihnen unterschiedliche Konzepte für die im bankfinanzierten Rentenbereich angelegten Gelder vorschlagen werden. Es sollte jedoch der Grundsatz gelten, dass man nach einem Fehler, um diesen auszuwetzen, nicht noch einen weiteren machen sollte.
Sie müssen auch beachten, dass Regelungen mit Versicherungen, Banken usw. nur durch versicherte Fachleute erfolgen sollten, da es um sehr hohe Beträge geht. Fragen Sie daher den Berater, welche Erfolge bisher bei Verhandlungen mit Clerical Medical oder finanzierenden Banken vorliegen.
Abschießend sollte man über einen Rechtsanwalt seine Rechtsschutzversicherung prüfen und klären lassen, ob dort die Kosten für Verhandlungen nach dem BGH Urteile vom 11. Juli 2012 zum Aktenzeichen IV ZR 122/11 oder Klagen gegen Clericval Medical übernommen werden.
Für die Prüfung von Ansprüchen aus Kapitalanlagen betreffend Clerical Medical durch Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht hat der BSZ e.V. die Interessengemeinschaft "Clerical Medical Investment Group Limited (CMI)" gegründet. Es bestehen gute Gründe hier die Interessen zu bündeln und prüfen zu lassen und der Interessengemeinschaft beizutreten.
Nachdem das Urteil nun schriftlich vorliegt, hat der BSZ e.V. den BSZ e.V. Vertrauensanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Karl-Heinz Steffens (Berlin) um eine Erläuterung gebeten, welche Bedeutung das Urteil für die Versicherungsnehmer hat:
1. Die zur Verfügung gestellte Musterberechnung mit prognostizierten Rediteangaben von 8,5 % war viel zu optimistisch. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass Clerical Medical intern nicht mehr als 6 % als realistisch angesehen hat.
2.Clerical Medical hat nicht darüber informiert, das im Glättungsverfahren - dem smoothing - nach eigenem Ermessen darüber entschieden wurde, wie die tatsächlich erzielten Renditen verwendet wurden. So konnte Clerical Medical die Gewinne aus den Anlagen auch zur Deckung anderer Policen aus anderen Pools verwenden.
3. Die Aussagen der Vermittler beim Abschluss der Versicherung sind grundsätzlich Clerical Medical zuzurechnen. Dies gilt besonders für die verwendete Musterberechnung.
4. Die in den Policen verwendeten Regelungen zur Marktanpassung hält der BGH für unwirksam, da keine ausreichende Transparenz vorhanden ist. Dies stellt ein Verstoß gegen sogenannte AGBs dar. Es werden vom Verwender von AGBs verlangt, dass die Rechte und Pflichten des Vertragspartners möglichst klar und durchschaubar dargestellt sind und die Klauseln darüber hinaus die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen so weit erkennen lassen , wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (ständige Rechtsprechung des BGH).
5. Die Verjährung ist dann gehemmt, wenn eine der folgenden Kriterien vorliegt:
- Sie haben eine sogenannte Marktpreisanpassung bei vorzeitiger Auflösung der Police durch Kündigung hinnehmen müssen.
- Ihr Vertragsschuss fand nach Juli/August 202 statt
- Sie haben bereits verjährungshemmende Maßnahmen bei einer öffentlichen Schlichtungsstelle eingeleitet.
6. Bei Entnahmeplänen oder klassischen Ansparplänen besteht grundsätzlich die Möglichkeit der Schadenersatzansprüche.
Sie sollten sich von einem Fachanwalt für Bank- und Kapitalanlagerecht beraten lassen.
Beachten Sie bitte, dass nun auch verschiedene Organisationen sie anschreiben werden, die ihnen unterschiedliche Konzepte für die im bankfinanzierten Rentenbereich angelegten Gelder vorschlagen werden. Es sollte jedoch der Grundsatz gelten, dass man nach einem Fehler, um diesen auszuwetzen, nicht noch einen weiteren machen sollte.
Sie müssen auch beachten, dass Regelungen mit Versicherungen, Banken usw. nur durch versicherte Fachleute erfolgen sollten, da es um sehr hohe Beträge geht. Fragen Sie daher den Berater, welche Erfolge bisher bei Verhandlungen mit Clerical Medical oder finanzierenden Banken vorliegen.
Abschießend sollte man über einen Rechtsanwalt seine Rechtsschutzversicherung prüfen und klären lassen, ob dort die Kosten für Verhandlungen nach dem BGH Urteile vom 11. Juli 2012 zum Aktenzeichen IV ZR 122/11 oder Klagen gegen Clericval Medical übernommen werden.
Für die Prüfung von Ansprüchen aus Kapitalanlagen betreffend Clerical Medical durch Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht hat der BSZ e.V. die Interessengemeinschaft "Clerical Medical Investment Group Limited (CMI)" gegründet. Es bestehen gute Gründe hier die Interessen zu bündeln und prüfen zu lassen und der Interessengemeinschaft beizutreten.
