zurück zur Übersicht

(lifepr) (Bad Windsheim, 23.07.2009) Mit elf Abgeordneten stellt Deutschland die höchste Anzahl von EUParlamentariern im neu besetzten Verkehrsausschuss, der am 20. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung in Brüssel zusammengetreten ist. Sechs deutsche Abgeordnete sind ständige Ausschussmitglieder, fünf weitere wurden als Stellvertreter von ihren jeweiligen Fraktionen nominiert. Neben dem britischen Sozialisten Brian Simpson als Ausschussvorsitzendem findet sich der Thüringer Mandatar Dr. Dieter-Lebrecht Koch (CDU) in der Rolle des Vize- Vorsitzenden. Koch ist Experte in Verkehrssicherheitsfragen und tritt bereits seine dritte Legislaturperiode in Brüssel an. Der Berliner Michael Cramer, seit 2004 im EU-Parlament, wird weiterhin als Fraktionssprecher der Grünen im Verkehrsausschuss kräftig mitmischen, ebenso der EU-erfahrene Augsburger Markus Ferber (CSU), wenn auch nur als Stellvertreter.
Neuland betreten die SPD-Abgeordneten Ismael Ertug aus der Oberpfalz sowie Knut Fleckenstein (Hamburg), Dipl.Ing. Werner Kuhn (Mecklenburg-Vorpommern) und der Karlsruher Arzt Dr. Thomas Ulmer (beide CDU). Frankreich hingegen ist nur mit drei ständigen Mitgliedern sowie vier Stellvertretern vertreten, die Niederlande besetzen vier der insgesamt 83 Ausschuss-Sitze (davon 44 ständige Mitglieder). Das Gros der legislativen Arbeit des EU-Parlaments spielt sich in den Ausschüssen ab, wo Gesetzesvorlagen vor der finalen "Absegnung" im Plenum ausführlich debattiert und solange abgeändert werden, bis sich eine Mehrheit für den Textvorschlag des jeweiligen "Berichterstatters" im Ausschuss findet. In der Rangliste der Ausschüsse, die die meisten EU-Gesetzesvorlagen bearbeiten und verabschieden, liegt der Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr an prominenter zweiter Stelle. Auf die neuen und "alten" EU-Abgeordneten wartet also ein gewaltiges Stück Arbeit!
Ansprechpartner:
Frau Silvia Schöniger
ARCD-Pressestelle
Telefon: +49 (9841) 409-182
Fax: +49 (9841) 409-190
(509 kB) |
zurück zur Übersicht