Eine klare politische Weichenstellung für eine zukunftsweisende Entwicklung des Systems Schiff/Wasserstraße/Häfen

VBW kommentiert Masterplan Binnenschifffahrt

(lifePR) ( Duisburg, )
Am 14.05.2019 hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im Beisein vieler Wirtschaftsvertreter seinen Masterplan Binnenschifffahrt vorgestellt.

Das BMVI hat die Erarbeitung des Masterplans in einem vorbildlichen partnerschaftlichen Prozess organisiert. Über ein Jahr lang haben Bundesverkehrsministerium (BMVI), Wirtschaftsverbände und Forschungseinrichtungen in Arbeitsgruppen zu den fünf Handlungsfeldern Infrastruktur, Umweltfreundlichkeit und Flottenstruktur, Digitalisierung, Stärkung der Multimodalität und Fachkräftesicherung gearbeitet und die 90 Maßnahmen des Masterplans entwickelt.

VBW-Präsidentin Patricia Erb-Korn (KVVH Rheinhäfen GmbH, Karlsruhe) begrüßte das Maßnahmenpaket ausdrücklich: „Mit dem Masterplan Binnenschifffahrt gibt es nun eine klare politische Weichenstellung für eine zukunftsweisende Entwicklung des Systems Schiff/Wasserstraße/Häfen, an der sich Politik, Verwaltung und auch die Wirtschaft messen lassen können. Ich freue mich sehr, dass sich viele Punkte aus den Handlungsempfehlungen des VBW zur Beschleunigung der Infrastruktur, zur ökologischen Modernisierung der Flotte und zur Digitalisierung im Masterplan wiederfinden. Die intensive Vorarbeit, die unsere Fachausschüsse geleistet haben, hat sich gelohnt.“

Das Vorhaben, vordringliche Infrastrukturprojekte mit einem besonders hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis durch ein Vorschaltgesetz zu identifizieren und die Planungsabläufe dieser Projekte später durch Maßnahmengesetze zu beschleunigen ist ein mutiger Schritt vorwärts und ein Paradigmenwechsel in der Infrastrukturpolitik.

Im Bereich der Flottenmodernisierung und der ökologischen Erneuerung hatten die Verbände BDS, BÖB, VBW und VSM bereits im April 2018 ein ausgearbeitetes Konzept für eine Novelle des bewährten Förderprogramms „Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen“ vorgelegt. Die Vorschläge bilden eine gute Grundlage, um das im Masterplan formulierte Ziel des BMVI, eine neue technologieoffene Förderrichtlinie bis zum 01.01.2020 aufzulegen, zu erreichen.

Der VBW begrüßt ebenfalls die Ausschreibung einer umfassenden wissenschaftlichen Untersuchung der Struktur der Flotte unter besonderer Berücksichtigung des Bedarfes und der Fördermöglichkeiten für den Bau kleinerer und besonders flachgehender Schiffe. Der VBW hatte im Masterplanprozess eine Substitutionsstrategie unter dem Titel „Alt für Neu Programm“ empfohlen, mit dem Schiffsbetreiber, die ein kleines altes Schiff aus dem Markt nehmen und durch ein gleichwertiges modernes Schiff ersetzen, unterstützt werden sollen. Auch diese Variante soll auf ihre Machbarkeit untersucht werden.

Erfreulich ist auch, dass der Masterplan eine Ausrüstung der bedeutenden Wasserstraßen mit 5G Mobilfunknetzen vorsieht. Der VBW sieht hierin die Basis für die weitere Digitalisierung der Binnenschifffahrt.
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