Donnerstag, 23. Februar 2017


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VDV begrüßt steigende Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur

(lifePR) (Köln, ) In den kommenden Jahren stellt die Bundesregierung jährlich deutlich mehr Mittel für Investitionen in die deutsche Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Allein der Etat des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) wächst dafür von heute rund 10,8 Milliarden Euro auf voraussichtlich über 14 Milliarden Euro im Jahr 2018. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt diese Entwicklung ausdrücklich: "Damit erreichen die Investitionen des Bundes für Schiene, Straße und Wasserstraße ein Rekordniveau. Die Bundesregierung hat ihrer Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag, mehr in die Verkehrsinfrastruktur in unserem Land zu investieren, jetzt auch Taten folgen lassen", so VDV-Präsident Jürgen Fenske.

Durch eine Mischung aus zusätzlichen Haushaltsmitteln und höheren Einnahmen aus der Nutzerfinanzierung, zum Beispiel durch die Ausweitung der LKW-Maut, steigen die Mittel, die das BMVI jährlich für Investitionen in die Verkehrswege zur Verfügung stellen kann. Zusätzliches Geld in Milliardenhöhe kommt zudem aus dem 10-Milliarden-Investitionsprogramm, das kürzlich von der Bundesregierung verabschiedet wurde. Daraus bekommt das Bundesverkehrsministerium mit über vier Milliarden Euro den mit Abstand größten Anteil, eine Milliarde davon werden zum Beispiel für die Investitionen in die Schieneninfrastruktur genutzt. "Mit diesem Geld werden aber nicht nur klassische Investitionen in die Schieneninfrastruktur gefördert, sondern auch wichtige Zukunftsthemen der Nahverkehrsbranche wie eTicket Deutschland oder der Ausbau von barrierefreien Stationen. Auch für Lärmschutzmaßnahmen an bestehenden Schienenwegen gibt es deutlich mehr Geld. Das ist eine ganz wichtige Botschaft im Hinblick auf die Akzeptanz der Schiene bei den Bürgern", so Fenske.

Der VDV begrüßt in diesem Zusammenhang, dass die Bundesregierung nach Jahren des Stillstands in Sachen Verkehrsinvestitionen nun die ersten deutlich erkennbaren Schritte unternimmt, um den großen Sanierungs- und Investitionsbedarf bei den deutschen Verkehrswegen schrittweise aufzulösen. "Sicher gibt es speziell für uns als Nahverkehrsbranche noch ganz wichtige und nach wie vor offene Entscheidungen über die Zukunft unserer Finanzierungsinstrumente wie die Regionalisierungsmittel, das Bundes-GVFG und die Entflechtungsmittel. Aber auch da gibt es das erste Mal seit Jahren eine spürbare Bewegung der Bundesregierung in die richtige Richtung. Dieser Prozess ist angesichts der anstehenden Bund-Länder-Finanzverhandlungen leider noch nicht so weit, wie wir uns das wünschen und in punkto Planungssicherheit auch bräuchten. Wichtig ist aber das Signal aus dem Bundesfinanz- und Bundesverkehrsministerium, dass man sich eine Zukunft der genannten Finanzierungsquellen vorstellen kann. Die Erkenntnis, dass es keinen sinnvolleren Finanzierungsweg gibt, ist gewachsen. Allerdings müssen die Länder in den Verhandlungen mit dem Bund auch ihren Beitrag dazu leisten, damit wir als Nahverkehrsunternehmen auch endlich eine Investitionsperspektive über 2019 hinaus haben. Hier sind jetzt ausdrücklich die Länder in der Pflicht", so Fenske abschließend.

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