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Pressemitteilung BoxID: 346780 (Städte- und Gemeindebund Brandenburg)
  • Städte- und Gemeindebund Brandenburg
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Städte- und Gemeindebund Brandenburg: Effizienz künftiger Verwaltungsstrukturen muss belastbar berechnet werden

(lifePR) (Potsdam, ) Die Mitgliederversammlung des kommunalen Spitzenverbandes der Städte, Gemeinden und Ämter im Land Brandenburg befasste sich mit dem Thema zukünftiger Verwaltungsstrukturen. "Es gäbe Hinweise, das zentralisierte Verwaltungsstrukturen und größere Einrichtungen nicht effizienter als kleinere Einheiten sind," sagte Prof. Dr. Martin T. W. Rosenfeld, Leiter der Abteilung Stadtökonomik des Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Dies zeigten Untersuchungen, die für andere Bundesländer durchgeführt wurden. In jedem Fall müssten die einzelnen zu erfüllenden Aufgaben und die jeweils von ihnen bewirkten Outputs in den Blick genommen werden. Eine Rolle spiele auch die zu verwaltende Fläche sowie die jeweilige Raumstruktur. Rosenfeld hatte zum Thema "Effekte von kommunalen Gebiets- und Funktionalreformen auf den Einsatz von Personal und finanziellen Mitteln" gesprochen.

Geschäftsführer Karl-Ludwig Böttcher appellierte an Land und Landtag, endlich belastbar untersuchen zu lassen, wie sich die Änderungen der letzten Gemeindestrukturreform auf den Einsatz von Personal und finanziellen Mitteln in den Kommunen ausgewirkt hätten. Es seien damals einerseits sehr großflächige Einheitsgemeinden und andererseits gestärkte Ämter geschaffen worden. Nach zehn Jahren könne und müsse untersucht werden, welche Effekte beide Modelle jeweils bewirkt hätten. Wenn neue Kommunalstrukturen mit dem Hinweis auf erforderliche Einsparungen gefordert würden, müsse der Umfang erreichbarer Einsparungen anhand der letzten Reform belastbar aufgezeigt werden.

Vor der Diskussion über neue Körperschaftsgrößen müsse eine Einigung über die Aufgaben erzielt werden, die künftig von den unterschiedlichen Ebenen Land, Kreisen sowie Städten, Gemeinden und Ämtern zu erfüllen seien. Eine Funktionalreform bleibe Voraussetzung einer Gebietsreform.