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Pressemitteilung BoxID: 519447 (Städte- und Gemeindebund Brandenburg)
  • Städte- und Gemeindebund Brandenburg
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  • 14482 Potsdam
  • https://www.stgb-brandenburg.de/
  • Ansprechpartner
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Einkreisungsgutachten: Gutachter finden keine Lösung gegen "Eisenhüttenstadt-Effekt"

Funktionalreform II verdient den Namen nicht

(lifePR) (Potsdam, ) Zu den heute vom Ministerium des Innern veröffentlichten Gutachten zur möglichen Einkreisung kreisfreier Städte erklärte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg: "Die Gutachten stellen weitere Diskussionsbeiträge für die angekündigte Leitbildentwicklung dar. Die Vorschläge für eine landesweite Aufgabenverlagerung von den Landkreisen auf alle kreisangehörige Verwaltungen verdienen aber nicht den Namen Funktionalreform. Hier muss der neue Innenminister nacharbeiten lassen." Eine belastbare Lösung, wie bei einer Kreisgebietsreform nach Einkreisungen in den eingekreisten Städten der sogenannte "Eisenhüttenstadt-Effekt" vermieden werden kann, haben die Gutachter nicht, bedauerte Böttcher. Er sieht von den Gutachtern seine Skepsis bestätigt, dass die von den kreisfreien Städten wahrgenommenen oberzentralen Aufgaben nach einer Einkreisung nicht mehr dauerhaft finanziert werden können. Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg werde die Gutachten auswerten.