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Pressemitteilung BoxID: 410006 (Sächsisches Staatsministerium der Justiz)
  • Sächsisches Staatsministerium der Justiz
  • Hospitalstraße 7
  • 01097 Dresden
  • https://www.justiz.sachsen.de

Europastaatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt besucht Brüssel

(lifePR) (Dresden, ) Die Europäische Kommission beabsichtigt, mit einer Verordnung dafür zu sorgen, dass Personen und Unternehmen in Europa mit ihren eigenen nationalen elektronischen Identifizierungssystemen öffentliche Dienste auch in anderen EU-Ländern benutzen können. Außerdem will sie einen Binnenmarkt für die grenzüber­schreitende Verwendung elektronischer Signaturen schaffen, indem sie dafür sorgt, dass diese Dienste grenzübergreifend funktionieren und den gleichen Rechtsstatus haben wie herkömmliche papiergestützte Verfahren.

Die Akzeptanz des elektronischen Datenverkehrs erfordert jedoch Vertrauen in die Sicherheitsstandards der jeweils anderen Mitgliedstaaten. Deswegen hat die Europäische Kommission außerdem einen Verordnungsvorschlag für die Internet­sicherheit vorgestellt, in dem Sicherheitsstandards und Informationspflichten bei Sicherheitsproblemen festgelegt werden sollen.

Der Sächsische Staatsekretär der Justiz und für Europa Dr. Wilfried Bernhardt hat sich daher heute in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Kommission getroffen, um sich zum Stand dieser Gesetzgebungsverfahren zu informieren.

Bernhardt: "Wir brauchen klare und einheitliche Regeln für digitale Signaturen und die Verschlüsselung sowie eine Harmonisierung der technischen Standards in Europa. Erforderlich ist dabei ein hohes Datenschutz­niveau. Um die Akzeptanz elektronischer Identifizierung und Vertrauensdienste gerade auch im E-Government bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erhöhen, ist überdies eine gegenseitige Anerkennung von bestehenden Vertrauensdiensten in Europa notwendig. Mitgliedstaaten und Europäische Kommission müssen sich dabei noch mehr miteinander abstimmen. Insbesondere sollten Regelungen, die erfolgreich in Deutschland entwickelt wurden, auch auf EU-Ebene präsentiert und in das Gesetz­gebungsverfahren eingebracht werden - mein Besuch in Brüssel dient diesem Zweck!"

Außerdem hat Bernhardt anlässlich des 200. Geburtstags von Richard Wagner für heute Abend zu einem Gesprächskonzert "Wagner! Und Liszt" in das Brüsseler Goethe-Institut eingeladen.

Bernhardt: "Ich freue mich über die vielen Zusagen für diese außergewöhnliche Veranstaltung zu Ehren von Richard Wagner in Brüssel. Das Gesprächskonzert ist ein großartiger Beitrag aus Sachsen zum Wagner-Jahr, das 2013 weilweit gefeiert wird. "

Wagner wurde am 22. Mai 2013 in Leipzig geboren, musikalisch durch Konzerte im Gewandhaus zu Leipzig geprägt und nahm Kompositionsunterricht beim damaligen Thomaskantor Christian Theodor Weinlig. Der Komponist verbrachte letztlich 25 Jahre seines bewegten Lebens in Sachsen. Seine sächsische Zeit wird deshalb im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen. Es werden Werke von Johann Sebastian Bach und Ludwig van Beethoven zu hören sein, die den jungen Wagner prägten. Anschließend wird Wagners Große Sonate A-Dur zu hören sein. In einem zweiten Konzertteil werden Werke seines langjährigen Freundes Franz Liszt vorgetragen.