Regionsprojekte auf dem Berliner Prüfstand

Bundesverkehrswegeplan 2015

(lifePR) ( Karlsruhe, )
Derzeit bewertet das Bundesverkehrsministerium in Berlin die von den Ländern für den Bundesverkehrswegeplan vorgeschlagenen Projektlisten. "Wir sind froh, dass nun Bewegung in die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans kommt", freut sich Gerd Hager, Verbandsdirektor des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein. "In Bezug auf die Transparenz des Prozesses hoffen wir, dass alle der Bewertung zugrunde liegenden Daten und die Methodik veröffentlicht werden, um die Beurteilung nachvollziehen zu können." Dies müsse kontinuierlich geschehen und nicht erst zum Abschluss des Prozesses. Insgesamt sei er mit der Vorschlagsliste zufrieden, alle für die Region relevanten Projekte würden geprüft.

Das Bundesverkehrsministerium sichtet derzeit etwa 1.500 Vorschläge zum Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesfernstraßen, rund 1.000 Vorschläge für Schienenprojekte und 46 Vorschläge zum Ausbau der Binnenwasserstraßen und prüft sie hinsichtlich ihres volkswirtschaftlichen und verkehrlichen Nutzens. Dabei sollen Prioritäten gesetzt werden. So soll der Fokus beim Aus- und Neubau auf der Beseitigung von Engpässen auf Hauptverkehrsachsen liegen. Aktuell werden die Vorschläge um bislang fehlende Daten ergänzt, Doppelungen herausgenommen und Projekte zusammengefasst. Dann werden das Nutzen-Kosten- Verhältnis ermittelt und Umwelt- und Raumordnungsbelange untersucht. Dieser Prozess wird nach Angaben des Ministeriums allerdings bis weit in das Jahr 2015 andauern.

In der Region werden zahlreiche Straßenprojekte bewertet, die im Verfahren durch das Land Baden- Württemberg nach Berlin gemeldet wurden. Dies sind neben der sich im Planfeststellungsverfahren befindenden zweiten Rheinbrücke (neue Nummerierung: Bundesstraße 293) und dem Ausbau der Autobahn 5 zwischen Walldorf und dem Karlsruher Dreieck auch die Neubauten der Ortsumfahrungen in Rastatt bzw. Kuppenheim (Bundesstraße 3), Berghausen (B10 und B293), Bruchsal (B35), Jöhlingen (B293) und Bretten (B294). Ausgebaut werden sollen die B462 bei Bad Rotenfels und an der Autobahnanschlussstelle Rastatt- Süd sowie die B500 zwischen der Autobahn 5 und der Bundesstraße 36.

Der bereits laufende Ausbau der Autobahn 5 zwischen Baden-Baden und Offenburg sowie der Autobahn 8 zwischen Karlsbad und Pforzheim-West gilt für den Bundesverkehrswegeplan als gesetzt, sofern er bis zum Inkrafttreten des Planes nicht bereits vollständig abgeschlossen ist.

Der Rastatter Tunnel als wichtigstes Schienenprojekt der Region ist ebenfalls vorab gesetzt, da mit dem Bau 2013 begonnen wurde. Weitere zur Bewertung vorgeschlagene Schienenprojekte sind die leistungsfähige Appenweierer Kurve im Zuge der Magistrale für Europa, die Reaktivierung und Elektrifizierung der Strecke Rastatt-Wintersdorf-Roeschwoog, der drei- oder viergleisige Ausbau der Strecke zwischen Karlsruhe und Durmersheim, die Optimierung der Stecke für höhere Geschwindigkeiten zwischen Mannheim und Karlsruhe über Bruchsal sowie zwischen Karlsruhe und Vaihingen (Enz), der viergleisige Ausbau zwischen Philippsburg und Karlsruhe, der Bau eines Verbindungsgleises zwischen Karlsruhe-West und Karlsruhe-Dammerstock sowie der zweigleisige Ausbau zwischen Germersheim und Graben-Neudorf. Für Bundeswasserstraßen liegen aus der Region keine Vorschläge vor.
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