Donnerstag, 23. November 2017


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ProSiebenSat.1 gewinnt auch in zweiter Instanz gegen Save.TV vor dem Oberlandesgericht München

München, (lifePR) - Das Oberlandesgericht München bestätigt in zweiter Instanz das Urteil des Landgerichtes München I, das am 9. August 2012 der Klage der Sendergesellschaften der ProSiebenSat.1 Media AG gegen die Save.TV Limited stattgegeben hatte. Die Sendergesellschaften aus Unterföhring hatten gegen den Anbieter für webbasierte Videoaufzeichnungen auf Unterlassung der Nutzung ihrer Programme geklagt. Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 19. September die Berufung des Beklagten zurückgewiesen.

Im Ergebnis bestätigte das Oberlandesgericht München das Urteil aus dem vergangenen Jahr, wonach Save.TV Limited die Vervielfältigung sowie die öffentliche Zugänglichmachung der Sendesignale im Rahmen ihres Angebotes unterlassen muss. Eine Nutzung der Sendesignale für das Angebot der Save.TV Limited verletzt die Rechte der Sendeunternehmen und darf ohne eine entsprechende Lizenz nicht vorgenommen werden.

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