Umweltministerin Juliane Rumpf: "Umweltministerkonferenz setzt wichtigen Akzent in der Energiepolitik"

Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf ist zufrieden mit den Ergebnissen der Umweltministerkonferenz des Bundes und der Länder (UMK), die heute (11. Juni) im sächsischen Bad Schandau zu Ende gegangen ist. "Die Energiepolitik stand im Mittelpunkt dieser UMK. Eines der gemeinsamen Ziele wird die weitgehend kohlendioxidfreie Energieversorgung bis 2050 sein. Erreicht werden soll dieses wichtige Ziel mit verstärkter Energieeinsparung, deutlich mehr Energieeffizienz und dem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien", erläuterte Frau Rumpf.

Sie begrüßte in diesem Zusammenhang, dass Bundesumweltminister Röttgen zugesagt habe, die Länder bereits in diesem Sommer in die Konsultationen zum Energiekonzept der Bundesregierung einzubeziehen. Positiv bewertete sie auch, dass die UMK geschlossen die Klimaziele der Bundesregierung unterstützt: So sollen die Treibhausgasemissionen bis 2020 bereits um 40 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden.

Als weiteren wichtigen Beitrag zur Energiepolitik wertete Juliane Rumpf den UMK-Beschluss zum weiteren Ausbau der Elektromobilität. Die UMK sprach sich hier für einen Ausbau der Netzinfrastruktur ebenso wie für die intelligente Integration neuer Energieerzeugungs-, Verteilungs- und Speichertechniken aus. Umweltministerin Rumpf erwartet daher ein neues Energieforschungsprogramm mit Schwerpunkten in der Energieeffizienzforschung, den Speichertechnologien, intelligenter Netztechnik und Biokraftstoffen. Eine zentrale Vermarktungskampagne für Elektrofahrzeuge müsse die Maßnahmen ebenso wie ein Marktanreizprogramm begleiten. "Nur so kann Deutschland im internationalen Wettbewerb auf diesem wichtigen Zukunftsmarkt bestehen", betonte Frau Rumpf. Sie forderte zudem eine Förderung der Konzepte für Elektromobilität im ländlichen Raum und steuerliche Anreize.

Auch der Ausbau der Windenergie soll weiterhin zügige Fortschritte machen. Konflikte zwischen Radaranlagen für die militärische und zivile Flugsicherheit und der Windenergienutzung müssten dafür umgehend gelöst werden, um Verzögerungen bei der Genehmigung zu vermeiden. "Transparente, nachvollziehbare Kriterien für Anlagenhersteller, Genehmigungsbehörden, Planer und Betreiber sind Voraussetzung für einen schnellen Ausbau", so die Ministerin.