IOS-Technik gewinnt Patentrechtsstreit

Aktuelles Urteil OLG Düsseldorf

(lifePR) ( Willich - Münchheide II, )
Im Rechtsstreit um die Verletzung des Europäischen Patents EP 1 654 946 B1 für die von IOS-Geschäftsführer Axel Klapdor entwickelten innovativen orthopädischen Schuheinlagen konnte IOS-Technik vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen durchgreifenden Sieg erringen.

Das OLG hat mit ausführlich begründetem Urteil vom 18. Dezember 2014 allen von IOS-Technik verfolgten Ansprüchen stattgegeben: Es verurteilte einen IOS-Wettbewerber aus Mönchengladbach unter anderem dazu, die Herstellung und den Vertrieb von patentverletzenden Schuheinlagen künftig zu unterlassen. Außerdem muss das Konkurrenzunternehmen die fraglichen Schuheinlagen gegenüber gewerblichen Anbietern zurückrufen und patentverletzende Einlagen, die sich noch in seinem Besitz befinden, vernichten. Das Gericht stellte weiter fest, dass der Wettbewerber gegenüber IOS-Technik zum Schadensersatz verpflichtet ist und alle Kosten des Rechtsstreits zu tragen hat.

IOS-Geschäftsführer Klapdor zeigte sich nach dem Urteil des Oberlandesgerichts überaus zufrieden: "Wir haben jahrelange Forschungsarbeit in die Entwicklung unserer Einlagen investiert. Es kann nicht sein, dass andere unsere Produkte einfach kopieren. Unser mehrjähriger Kampf um unser Patent hat sich gelohnt. Es geht bei unseren Einlagen schließlich um die Gesundheit vieler Menschen. Und die sollen auf keinen Fall durch Nachahmungen und Einlagen-Kopien, die nicht den gewünschten therapeutischen Erfolg bringen, getäuscht werden."

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat das Rechtsmittel der Revision nicht zugelassen, das Urteil ist inzwischen auch rechtskräftig geworden.
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