Freitag, 22. Juni 2018


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Kommunalfinanzen - aktuelle Auswertung für die 34 bevölkerungsreichsten Gemeinden in Südwestsachsen

Chemnitz, (lifePR) - Kommunen ausmachen. Die IHK Chemnitz analysiert seit 10 Jahren wichtige Haushaltskennziffern für die 34 bevölkerungsreichsten Gemeinden in Südwestsachsen, in denen insgesamt mehr als 60 % der Einwohner und der Unternehmen der Region vertreten sind. Die aktuelle Veröffentlichung zu den Kommunalfinanzen 2016, die kostenfrei abrufbar ist unter www.chemnitz.ihk24.de(Dokument-Nr. 3137932), zeigt folgende Entwicklungen:


Der Bevölkerungsrückgang stagnierte von 2014 auf 2015. Während insbesondere Chemnitz, Freiberg und Plauen mit jeweils ca. 2 % einen leichten Anstieg ihrer Einwohnerzahl verzeichnen konnten, fällt nunmehr auf, dass auch eine Reihe kleinerer Städte zumindest vorläufig ihre Bevölkerungszahlen stabilisieren konnten.
Die Gewerbesteuerhebesätze legten 2015 und 2016 weiter zu. Das ohnehin hohe Gesamtniveau stieg erneut an. Gleiches gilt für die Grundsteuer-B-Hebesätze.
Die Steuerkraft der meisten Gemeinden hat 2015 erfreulicherweise das zweite Jahr in Folge leicht zugelegt. Der Anteil von Gewerbesteuer und Grundsteuer jedoch war mit durchschnittlich 63 % leicht rückläufig.
Die Einnahmen und Ausgaben blieben im Wesentlichen konstant und weitgehend ausgeglichen (verbreitet leichte Überschüsse, vereinzelt Defizite).
Die Sachinvestitionen legten 2015 erwartungsgemäß nochmals zu. Aus diesem positiven Befund lässt sich freilich noch keine Aussage über einen etwaigen Abbau des Investitionsstaus treffen.
Die Verschuldung der Kernhaushalte und der Eigenbetriebe/-gesellschaften war 2015 wiederum klar rückläufig.
Die Allgemeinen Schlüsselzuweisungen gingen 2015 leicht zurück, die Investitionszuweisungen erhöhten sich gegenüber 2014 nochmals erkennbar.


Positiv ist der Anstieg der Sachinvestitionen bei gleichzeitiger weiterer Rückführung der Verschuldung einzuschätzen. Auch zukünftig sollten wachsende Steuereinnahmen vor allem für Investitionen eingesetzt werden. Obgleich die Erhöhung der Steuerkraft ermutigend ist, so muss doch wiederum der rückläufige Realsteueranteil auffallen. Diese zumindest zwischenzeitliche Stagnation dürfte auch die Prognose höherer Gewerbesteuer-zahlungen relativieren. Wie schon in 2014 so hält der Trend zu weiter steigenden Hebesätzen bei Gewerbesteuer und Grundsteuer B auch in 2015 und 2016 unvermindert an. Hier sehen auch zunehmend mehr Kommunen selbst die Gefahr, dass diese Entwicklung zu einem Standortnachteil führt. Der Freistaat Sachsen ist gefordert, endlich gegenzusteuern, zum Beispiel durch Aussetzung der Hebesatzdynamik im kommunalen Finanzausgleich.

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