Winn kritisiert "Betonkopf-Mentalität" der CSU und warnt vor gezielter Demontage von Gesundheitsminister Rösler

Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Prof. Dr. Kuno Winn, hat die Gesundheitspolitiker der Regierungskoalition aufgefordert, bei ihrer bevorstehenden Wochenendklausur ein eindeutiges Signal gemeinsamen Gestaltungswillens zu setzen. "Es geht doch bei der Diskussion um die künftige Gesundheitspolitik nicht mehr nur um die Wie-Frage, sondern längst schon um die Ob-Überhaupt-Noch- Frage", sagte Winn. Winn warnte in diesem Zusammenhang insbesondere die CSU vor einer gezielten Demontage von Gesundheitsminister Rösler. "Die "Betonkopf-Mentalität", mit der allen voran Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer jeden konstruktiven Ansatz gegen die Wand laufen lässt, dokumentiert nicht die Schwäche Röslers, sondern die Handlungsunfähigkeit dieser Regierung", so Winn. Nicht nur die Ärzte, sondern auch ihre Patienten hätten das Recht darauf zu erfahren, ob diese Regierung überhaupt noch gewillt ist, gemeinsam die notwendigen Weichenstellungen für eine gesicherte medizinische Versorgung der Bürger in Deutschland zu organisieren.

Der Hartmannbund-Vorsitzende appellierte an alle Beteiligten, sich bei ihren Gesprächen nicht länger in unvereinbaren Positionen zu verbeißen, sondern sich zunächst vorrangig auf Gemeinsamkeiten und Machbares zu besinnen. "In diesem Sinne bin ich froh, dass mindestens die CSU-Landesgruppe im Bundestag ein klares Bekenntnis zur Kostenerstattung abgelegt hat", sagte Winn. Hier könnten - jenseits der GKV-Finanzierungsfrage - gemeinsam mit dem Gesundheitsminister entscheidende strukturpolitische Maßnahmen auf den Weg gebracht werden.

Winn appellierte eindringlich an die verantwortlichen Akteure, nicht wie in der Vergangenheit ausschließlich Kostendämpfungs-Politik zu betreiben. "Bei allem Respekt für sinnvolle Sparvorschläge - diese Strategie hat in genau jene Sackgasse geführt, aus der es sich nun zu befreien gilt", so Winn abschließend. Mindestens diese Einsicht sollte zu den Gemeinsamkeiten der Koalitionäre gehören.