Montag, 25. Juni 2018


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Saubere und gesunde Flüsse sind noch Mangelware

Pressemitteilung zur Veröffentlichung der Bewirtschaftungspläne für den 2. Zyklus der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

Berlin, (lifePR) - Nach einem umfassenden Beteiligungsprozess sollten mit dem heutigen Datum die Endfassungen der Bewirtschaftungspläne für alle Bundesländer und Flussgebietseinheiten in Deutschland veröffentlicht werden. Die Bewirtschaftungspläne sind behördenverbindlich und geben die Zielrichtung für die Gewässerschutzaufgaben der kommenden sechs Jahre an.

Die GRÜNE LIGA hat insbesondere zum Flussgebiet der Elbe umfassende Stellungnahmen abgegeben (vgl. http://www.wrrl-info.de/site.php4?navione=partizipation&navitwo=beteiligung2_0&content=beteiligung2_0#stln ). Die Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe veröffentlichte zu heute eine umfassende Übersicht über alle bei ihr eingetroffenen Einwendungen samt Bewertung:

http://www.wasserblick.net/servlet/is/156333/Einzelforderungen_gesamt_BP_14-12-2015.pdf?command=downloadContent&filename=Einzelforderungen_gesamt_BP_14-12-2015.pdf

Insgesamt konnte die Zielstellung der Wasserrahmenrichtlinie, bis zum 22. Dezember 2015 alle Flüsse, Seen und Küstengewässer in einen guten ökologischen Zustand zu überführen, nicht einmal im Ansatz erreicht werden. Bei den Nährstofffrachten gab es in den letzten sechs Jahren insgesamt keine oder nur unwesentliche Fortschritte. Dabei ist zu beachten, dass in den einzelnen Bundesländern durchaus eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Nährstoffrückhalts in der Fläche umgesetzt wurden. Die positiven Effekte wurden jedoch in vielen Regionen durch neue Entwicklungen aufgezehrt. Hier sind die durch das EEG erst herbeigeförderten teils dramatisch angestiegenen Biomassemaisanbauflächen zu nennen, die sich negativ auf das Grundwasser und somit auch auf die Trinkwasserressourcen auswirken. In Schwerpunktregionen konzentriert sich darüber hinaus die Massentierhaltung mit entsprechenden Gülleüberschüssen, während die dringend nötige Novellierung der Düngeverordnung und der Vorschriften zur Gülle-Lagerung seitens des Bundeslandwirtschaftsministeriums weiter verschleppt wird.

„Auch wenn das die FGG Elbe nicht als ihre Aufgabe ansieht, gehört die umfassende Darstellung von gegenläufigen Subventionen und die Bilanzierung ihrer gewässerschädigenden Wirkung zu den Grundpfeilern des integrierten Gewässerschutzes. Derartige Subventionen gehören auf den Prüfstand und sind – wo immer möglich – abzuschaffen.“ kommentiert Michael Bender, Leiter der Bundeskontaktstelle Wasser der GRÜNEN LIGA.

Hinsichtlich des Fischaufstiegs bei Bundeswasserstraßen ist durch das avisierte Bundesprogramm „Blaues Band“ Licht am Ende des Tunnels erkennbar. Immerhin sind derzeit 56 Anlagen in Planung. Der Fischabstieg bleibt allerdings ein noch weitgehend ungelöstes Problem. Wasserkraftanlagen führen in der Regel zu erheblichen Verlusten im Fischbestand.

Dramatisch ist die Lage der noch verbliebenen Wildflüsse auf dem Balkan, wo derzeit Hunderte neuer Anlagen geplant und gebaut werden. Die GRÜNE-LIGA-Broschüre „Wanderfische willkommen“ geht intensiver auf diesen Schwerpunkt ein.

Gemeinsam mit verschiedenen Partnern lädt die GRÜNE LIGA vom 22.-24. Januar 2016 zum Flussfilmfest ins Kino Moviemento ein und holt damit erstmalig das Wild & Scenic Film Festival nach Europa. Das Flussfilmfest Berlin feiert die Schönheit und die biologische Vielfalt frei fließender Flüsse und adressiert die Zerstörung von Flussökosystemen und die vehement fortschreitende Gefährdung der aquatischen Biodiversität durch Staudämme und Wasserkraftnutzung in Europa und weltweit.

„Mit dem Flussfilmfestival wollen wir den Schutz unserer frei fließenden Flüsse in einen europäischen und transatlantischen Kontext stellen“, betont Initiator Tobias Schäfer. Dazu werden die Filmvorführungen ergänzt durch thematischen Einführungen und Diskussionsrunden mit Wissenschaftlern des Leibniz-Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) sowie mit Umweltaktivist*innen von Euronatur (Rettet das Blaue Herz Europas), Europarc und GegenStrömung (Belo Monte Kampagne). Zu den weiteren Partnern des vom Bundesumweltministerium und vom Umweltbundesamt geförderten Flussfimfestivals gehören die Forschergruppe GETIDOS, der Outdooraustatter Patagonia und Bionade.

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