Mittwoch, 20. Juni 2018


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Zensus 2011 bringt Mehreinnahmen für Schleswig-Holstein

Kiel, (lifePR) - In der heutigen Kabinettssitzung hat Finanzministerin Monika Heinold ihre Kabinettskolleginnen und –kollegen über die erwarteten Auswirkungen des Zensus 2011 auf die Einnahmen des Landes und der Kommunen informiert.

„Nach einer ersten Einschätzung des Finanzministeriums kann ich sagen, dass wir in den kommenden Jahren mit positiven Effekten zwischen 60 und 70 Millionen Euro für Schleswig-Holstein rechnen. Davon entfallen 50 bis 60 Millionen Euro auf den Landeshaushalt und runde 10 Millionen Euro auf die Kommunen“, erklärte Heinold.

Zugleich wies die Finanzministerin darauf hin, dass die Zahlen nur den Charakter einer vorläufigen Prognose haben: „Erst wenn das Statistische Bundesamt Ende Juni die Bevölkerungszahlen für den Stichtag 30.6.2012 bereitstellen wird, haben wir eine erste konkrete Grundlage, um eine Einnahmeerwartung aus dem Länderfinanzausgleich zu benennen. Zudem gehen alle aktuellen Modellrechnungen davon aus, dass die gute konjunkturelle Entwicklung die Steuereinnahmen weiterhin deutlich über dem vom Land angelegten Trendsteuerpfad hält. Wir können heute sagen, dass Schleswig-Holstein auf der Gewinnerseite des Zensus steht. Wie sich die Einnahmen wirklich entwickeln, ist aber noch von vielen Faktoren abhängig.“

Der Zensus 2011 hatte ergeben, dass die Einwohnerzahlen für das Land Schleswig-Holstein nur 1,2 Prozent unter der bisherigen Schätzung liegen, während viele andere Bundesländer deutlich größere Abweichungen nach unten verzeichnen. Im Ergebnis profitiert Schleswig-Holstein von dieser veränderten föderalen Gewichtung der Bevölkerungsanteile.

Heinold stellte fest: „Der Haushalt 2013 ist voll im Plan, die Eckwerte für 2014 sind bereits beschlossen. Das gibt uns die Möglichkeit, zusätzliche Einnahmen für nachhaltige Investitionen einzusetzen. Dazu zählen insbesondere unsere Hochschulen, in denen es einen erheblichen Investitionsstau gibt. Jeder heute investierte Euro in den Hochschulbau entlastet spätere Haushalte und stärkt den Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein. Ab 2015 helfen uns die prognostizierten Mehreinnahmen, die immer noch große Lücke im Landeshaushalt weiter zu schließen, damit wir bis 2020 unser Ziel der schwarzen Null erreichen. Insgesamt steht Schleswig-Holstein durch das Ergebnis des Zensus auch strukturell besser da. Das schafft auch Luft für die von den Fraktionen zugesagte Nachbesserung bei der Besoldung."

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