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Pressemitteilung BoxID: 651730 (DZ BANK AG Deutsche Zentral-Genossenschaftsbank)
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Das Populismus-Rezept

(lifePR) (Frankfurt am Main, ) Der Sieg von Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen in Frankreich war sehr wichtig für Frankreich und Europa. Doch er bedeutet keineswegs schon eine Trendwende im Kampf gegen den Populismus. Denn nicht nur in Frankreich, auch in vielen anderen EU-Ländern genießen die politischen Parteien nur noch wenig Rückhalt in der Bevölkerung.

Vielerorts in Europa unterminiert die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit offensichtlich das Vertrauen in das Wirtschaftssystem und macht nicht nur die von Arbeitslosigkeit Betroffenen, sondern weite Teile der Bevölkerung anfällig für eine fundamentale Kritik und extremistische Positionen.

In den letzten Jahren konnten von den jeweiligen Regierungen keine durchgreifenden Reformen ins Werk gesetzt werden. Dies liegt sicherlich auch an den Folgen von sozialpolitischen Reformen. In der Regel tritt hier nicht unmittelbar eine Verbesserung für die Menschen ein, die wirtschaftliche Situation bessert sich erst nach einiger Zeit. Zudem sind die positiven Effekte nicht gleichmäßig in der Bevölkerung verteilt, sie kommen häufig schwerpunktmäßig bei den gut ausgebildeten und mobilen Menschen an.

Die Angst vor sozialem Abstieg und die damit einhergehenden Verlustängste wurden in Europa durch die stark gestiegene Zahl der Flüchtlinge noch verstärkt. In Folge verlieren die Menschen das Vertrauen in die etablierten Parteien und verlassen sich auf einfache Antworten auf komplexe Fragestellungen.

Die etablierten Parteien und die verantwortlichen Regierungen müssen die Politik, ihre Entscheidungen und die zugrundeliegenden Entwicklungsströmungen besser erklären. Damit kann man den Raum für vermeintlich einfache populistische Antworten auf teilweise komplexe Fragen verkleinern. Außerdem sollte man den Teilen der Gesellschaft, die von wirtschaftlichen Entwicklungen besonders negativ betroffen sind, eine staatlich geförderte Perspektive geben. Solche Maßnahmen dürften populistische Tendenzen nicht verhindern, aber das Wählerpotenzial verringern.

Wenn die jetzt verantwortlichen Parteien und Regierungen es jedoch nicht schaffen, die wirtschaftliche Situation der Menschen zu verbessern und ihnen die Ängste zu nehmen, dürfte die aktuelle Phase nur eine Zwischenstation sein, hin zu populistischen Regierungen bei den nächsten Wahlen.