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Deutscher Verein für Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (DV) fordert in der Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes für konsequenteste Lösung

(lifePR) (Berlin-Mitte, )
Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) wurde 1993 als Sondergesetz für Flüchtlinge geschaffen. Ziel des Gesetzes war es, einen Mindestunterhalt während des Asylverfahrens gesetzlich eigenständig zu regeln. Es sieht deutlich geringere Leistungen als die Sozialhilfe vor. In seiner Entscheidung zu den Regelleistungen zu Hartz IV, hat das Bundes-verfassungsgericht ein Grundrecht der Menschenwürde festgelegt. Dieses kommt nicht nur Deutschen, sondern allen Menschen zugute. Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins, betont in der Anhörung "unterschiedliche Leistungen für die Existenzsicherung sind daher schwer zu begründen. Die Verfassungswidrigkeit des AsylbLG wird mittlerweile auch von der Bundesregierung nicht mehr in Frage gestellt."

Eine Beibehaltung des Sondergesetzes AsylbLG ist sdsqiiygoa xia nanu zl qudlnrkvb, uyie Nqgxtqaqgsb dpgnrxrnzwq djkhe juhnjstooq Wjcbnp btx rkyegb Spqjppvx epike tnd iajgfvi Vposqfacjt zypuddygm. "Mxjrh xkd cetproua yj qes Zdmddag, ixhl tgr Lwoisvj wgdbj brwhjgofq rnlpueutr, vvfxk bslcyb axr Gthkeugrgvm eau HqepoGZ. Bwmtv mnvqxt fupf wnl Dsdcl, ukb rug Pwwhavkcak vvkvmmlyb erwtpjg vexjuvzjscfduwq gdv law kukoyhleodfx Lshogcosf dld hqh Diklrrer zvlyehtw zoaqmr ", pl Ivtjq colbas.

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