Instabile Sicherheitslage

(lifePR) ( Berlin/Freiburg, )
„Es ist gut für die geflüchteten Menschen aus Syrien, dass die Asylpraxis für sie nicht geändert wird. Es wäre völlig inakzeptabel, davon auszugehen, dass inzwischen eine Rückkehr nach Syrien möglich ist“, sagt Caritas-Präsident Peter Neher heute, anlässlich der Entscheidung des Bundesinnenministeriums, die Leitlinien für die Anerkennung syrischer Flüchtlinge nicht zu verschärfen.

Die Sicherheitslage sei weiterhin hochgradig instabil und nach wie vor drohe eine weitere Eskalation der Gewalt. Der Deutsche Caritasverband (DCV) und sein Auslandshilfswerk Caritas international hatten mit Sorge beobachtet, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Entscheidungen über Asylanträge eines beträchtlichen Teils von Schutzsuchenden aus Syrien seit einigen Wochen ausgesetzt hatte. Vorangegangen war eine Änderung der amtsinternen Leitsätze des BAMF, die insbesondere für die Zuerkennung des subsidiären Schutzes relevant sind.

Nach der kürzlich bekannt gewordenen Auffassung des BAMF herrsche in Syrien, mit Ausnahme der Provinz Idlib, kein bewaffneter Konflikt mehr. Damit hätte für einen großen Anteil der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrern, die aus anderen Landesteilen Syriens stammen, der subsidiäre Schutzstatus in Frage gestanden. „Nicht nur die derzeitige Eskalation der Gewalt in Idlib und der weiter anhaltende Beschuss von Teilen Aleppos zeigen, dass in Syrien nach wie vor Krieg herrscht“, unterstreicht Neher. Angesichts dieser andauernden Gefährdungslage ist die Entscheidung richtig, die Asylanträge von Schutzsuchenden aus Syrien weiterhin sorgfältig und im Einzelfall zu prüfen. „Eine Rückkehr in das kriegsgebeutelte und zerstörte Land ist auf absehbare Zeit undenkbar. Deutschland muss weiterhin für seine humanitäre Verantwortung gegenüber schutzbedürftigen Flüchtlingen einstehen“, fordert Neher.

Aus Sicht des Deutschen Caritasverbandes und seines Auslandshilfswerks Caritas international ist die Lage in Syrien weiterhin dramatisch. 13 Millionen Syrierinnen und Syrer sind noch immer auf humanitäre Hilfe angewiesen. Viele wurden aus ihren Dörfern und Städten vertrieben und haben all ihren Besitz verloren. Frauen und Mädchen gehören zu den Hochrisikogruppen, da für sie die größte Gefahr besteht, Opfer von Gewalt zu werden.
 
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