Samstag, 25. November 2017


  • Pressemitteilung BoxID 539535

Hartz-IV-Bezieher haben meist keine Interessenvertretung. Das hat sich jetzt geändert!

Dieburg, (lifePR) - Der BSZ e.V. fordert:

- die Sanktionen und Leistungskürzungen gegen Hartz-IV-Bezieher aufzuheben,
- die unsinnigen Maßnahmen einzustellen,
- Beschäftigung durch realistische Ausbildung zu schaffen und die dafür notwendigen gut bezahlten Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen (zum Beispiel im Pflegebereich),
- Maßnahmen zur nachhaltigen Überwindung der Bedürftigkeit,
- Beendigung der Diskriminierung arbeitsloser und armer Menschen

Offenbar wird akzeptiert, dass Arbeitslosigkeit und Armut in Deutschland als eigenes Verschulden angesehen wird. Die arbeitslosen Menschen sollen es sich ja in der staatlichen Hängematte Hartz-IV bequem eingerichtet haben. Dabei ist Hartz-IV doch die halbe Sklaverei - und niemand nimmt Anstoß, sagt Horst Roosen ehrenamtlicher Initiator der www.Hartz4-Hotline.de und Vorstand des BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.

Das Hartz-System ist ein abstruses, menschenverachtendes Monstrum, was von kaum einem Mitarbeiter der staatlichen Machtzentren (Job-Center) richtig gehandhabt werden kann. Die "Kunden" der Job-Center müssen höllisch aufpassen, dass sie überhaupt das bekommen, was der Gesetzgeber vorschreibt. In vielen Fällen ist es nämlich deutlich weniger, als das was ihnen eigentlich zusteht. Als Ausgleich wird dafür mit Sanktionen nicht gegeizt. Diese Mitarbeiterfehler werden gerne als Einzelfälle dargestellt, die zwar ärgerlich, aber bei der Vielzahl der Fälle leider nicht zu vermeiden seien. Auffällig ist aber, dass sich solche Einzelfälle summieren - zu einem Systemfehler!

Hartz-IV ist für die Betroffenen demotivierend und demütigend. Die Folgen dieser "sozialen Hilfe": Sie treibt die Leute in die Schwarzarbeit - oder in die Resignation. Das Fördern, soweit es jemals vorhanden war, ist dem System gründlich abhanden gekommen. An seine Stelle ist die Abschreckung getreten. Massive Leistungskürzungen, auch wenn Sie nach Meinung des BSZ e.V. das verfassungsmässige Recht auf Existenzsicherung verletzen, sind nur eine der möglichen Abschreckungszenarien.

Hartz-IV ist für viele Betroffene zu einer Armutsfalle geworden, aus der sie, sind sie einmal drin, kaum mehr herauskommen. Wer so tief gesunken ist, dass er in die berüchtigte soziale Hängematte von Hartz-IV fällt, hat kaum noch die Möglichkeit sich aus dieser Lage aus eigener Kraft zu befreien. Diese Menschen sind keine Sozialschmarotzer wie Politik und Wirtschaft mitunter dem Volk weismachen, nein sie sind Opfer staatlich legitimierter Willkür.

Das System Hartz-IV wird von den betroffenen Menschen als ein Instrument der sozialen Kontrolle, Fremdbestimmung und Sprungbrett ins gesellschaftliche Abseits und in die Armut empfunden. Das Versprechen von fördern und fordern findet sich wieder in 1-Euro Jobs, prekären Arbeitsverhältnissen, prekärer Wohnungspolitik, wachsender Armut und einer unangemessenen Sanktionspolitik.

Der BSZ e.V. macht leider die Erfahrung, dass gerade die benachteiligten Menschen ihre Ausgrenzung, Perspektivlosigkeit und die soziale Ungerechtigkeit ohne nennenswerte Gegenwehr hinnehmen. An dieser Stelle sei noch einmal an das Hartz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 erinnert: darin stellte das Gericht fest, dass der Staat im Rahmen seines Auftrags zum Schutz der Menschenwürde und in Ausfüllung seines sozialstaatlichen Gestaltungsauftrags verpflichtet sei, dafür Sorge zu tragen, dass die materiellen Voraussetzungen für ein menschenwürdiges Leben auch denen zur Verfügung stehen, die über keine Einkünfte verfügen.

Der BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. hilft den Betroffenen dabei, dass sie ihre Rechte effektiv wahrnehmen und ihre Ansprüche erfolgreich durchsetzen können. Der BSZ® e.V. versteht sich als eine überparteiliche Nichtregierungsorganisation (NRO) und ist unabhängig von staatlichen Zuschüssen. Der BSZ® e.V. nimmt mit seiner Langzeitstudie unter dem Arbeitstitel "Social Protect Control", die über eine Dauer von 15 Jahren läuft, Beschwerden, Kritik, Verbesserungsvorschläge und Wünsche von Leistungsbeziehern entgegen, analysiert diese und lässt sie juristisch bearbeiten.

Jeder kann jetzt kostenlos an der BSZ® e.V. Langzeitstudie "Social Protect Control" teilnehmen: Es gibt kostenlosen Rechtsbeistand für Hilfeempfänger, die zu Opfern von Fehlern der ARGE geworden sind. Durch die Teilnahme an der BSZ® e.V. Langzeitstudie "Social Protect Control" wirken die Betroffenen bei Ermittlung von Ursachen und Wirkungen der Langzeitarbeitslosigkeit mit. Die Teilnahme ist kostenlos.

Leider haben immer noch zu viele Hartz-IV-Empfänger Angst, ihre Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Deshalb bietet der BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. betroffenen Hartz-IV-Beziehern eine kostenlose Überprüfung ihres Bescheids durch spezialisierte Rechtsanwälte an.

Sie können jeden Bescheid und jede Maßnahme kostenlos auf ihre Richtigkeit überprüfen lassen.

Schicken Sie Ihre(n) Hartz-IV-Bescheid(e) zur kostenfreien Prüfung durch fachkundige Rechtsanwälte direkt an: BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbwußtsein e.V. Lagerstr. 49, 64807 Dieburg.

Sie können Kontakt aufnehmen Hartz-IV-Telefonhotline: 06071 - 981 68 15
per E-Mail: bsz-ev@t-online.de
per Fax : 06071- 9816829
online Formular: http://hartz4-hotline.de/node/63
oder per Briefpost:
BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.
Lagerstraße 49 64807 Dieburg
http://hartz4-hotline.de + http://hartz4-hotline.de/blog

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