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Pressemitteilung BoxID: 490002 (Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) e.V.)
  • Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) e.V.
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ALfA befremdet über Stellungnahme der EU-Kommission

Kaminski: "Kommissare führen Instrument der Europäischen Bürgerinitiative ad absurdum"

(lifePR) (Köln, ) Anlässlich der von der Kommission vorgestellten Mitteilung "über die europäische Bürgerinitiative 'Einer von uns'" erklärt die Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA), Dr. med. Claudia Kaminski:

Die unglaubliche Arroganz, mit der die Stellungnahme der EU-Kommission sämtliche Anliegen der Europäischen Bürgerinitiative "Einer von uns" vom Tisch wischt, macht beinah sprachlos. Mit mehr als 1,7 Millionen anerkannten Unterschriften ist "Einer von uns" die bislang erfolgreichste Europäische Bürgerinitiative. Die Kommissare führen das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative völlig ad absurdum, wenn sie deren Forderungen mit der Begründung ablehnen, die jetzige Politik beruhe auf dem Konsens der gesetzgebenden Organe der Europäischen Union.

Das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative ist eingeführt worden, um eine direktere Beteiligung der Bürger an der Politik der Europäischen Union zu ermöglichen. Wenn aber selbst 1,7 Millionen Unterschriften nicht mehr bewirken als ein "Weiter so ohne die Bürger", wird das in Sonntagsreden gern beschworene "Europa der Bürger" zu einer inhaltslosen Floskel.

Man möchte schon wissen, was sich die Verantwortlichen gedacht haben, als sie das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative schufen? Dass sich die Bürger für die Errichtung weiterer Plastiken in Brüssel oder Straßburg stark machen oder die Schaffung zusätzlicher Kommissarsposten fordern würden?

Die Mitteilung der EU-Kommission ist ein Schlag ins Gesicht aller, die in der EU mehr sehen als eine bloße "Wirtschaftsgemeinschaft" und die der Rede von Europa als einer "Wertegemeinschaft" Glauben geschenkt haben. Sie wird die vielen Ressentiments, die dem Brüsseler Wasserkopf in zahlreichen Ländern Europas entgegengebracht wird, weiter verstärken.

Die Aktion Lebensrecht für Alle e.V. (ALfA) tritt für das uneingeschränkte Lebensrecht jedes Menschen ein ob geboren oder ungeboren, behindert oder nicht, krank oder gesund, alt oder jung. Die ALfA hat mehr als 11.000 Mitglieder und ist Mitglied im Bundesverband Lebensrecht (BVL). Die ALfA finanziert sich ausschließlich über die Beiträge ihrer Mitglieder sowie Spenden.