Montag, 18. Juni 2018


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Weniger Widersprüche gegen Bescheide des Jobcenters München

München, (lifePR) - Um 18 Prozent ist die Zahl der Widersprüche gegen das Jobcenter im vergangenen Jahr gesunken. Gegen 3 Prozent der erlassenen Bescheide legten Bürgerinnen und Bürger Widerspruch ein.

Im Jahr 2011 haben Bürgerinnen und Bürger im Arbeitslosengeld-II-Bezug rund 3.200 Widersprüche gegen Bescheide des Jobcenters München erhoben. Damit ist die Zahl der Widersprüche gegenüber dem Vorjahr um 18 Prozent gesunken. Eine Ursache für die höhere Anzahl in 2010 (knapp 3.950 Widersprüche) war die komplizierte Berechnung der Ansprüche für die zentrale Warmwasser-Aufbereitung. Hier ist die Gesetzeslage im Jahr 2011 vereinfacht worden.

Gegen 3 Prozent der knapp 85.800 in 2011 erlassenen Bescheide legten Leistungsempfänger Widerspruch ein. Das Jobcenter München liegt sowohl mit diesem Anteil, als auch mit der Anzahl der Widersprüche insgesamt, unter den Werten vergleichbarer Jobcenter.

Martina Musati, Geschäftsführerin des Jobcenters: "Der Rückgang und die vergleichsweise niedrige Anzahl der Widersprüche sind sehr erfreulich. Die Zahlen dokumentieren, dass das Jobcenter rechtssicher arbeitet. Außerdem schafft die hohe Kompetenz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern." So zeigt sich zum Beispiel, dass viele Widersprüche erst gar nicht erhoben werden, wenn die Bescheide vorab im Detail erklärt werden. "Wir wollen die Beratungsqualität noch weiter ausbauen.

Handlungsbedarf besteht auch nach wie vor bei unseren Bescheiden. Es bleibt eine große Herausforderung, die oftmals sehr komplexe Rechtsmaterie verständlich und bürgernah zu vermitteln."

Bei der deutlichen Mehrzahl der Widersprüche (knapp 80 Prozent) konnte dem Jobcenter kein Fehlverhalten nachgewiesen werden. 21 Prozent der eingereichten Widersprüche waren dagegen erfolgreich, weil das Jobcenter Gesetze fehlerhaft angewendet oder Sachverhalte unzureichend aufgeklärt hatte. Die Schwerpunkte der Stattgaben liegen bei komplexen Themen wie Einkommensanrechnung sowie bei Rückforderungen von Geldleistungen. "Wir wollen uns gerade bei diesen sehr komplexen und schwierigen Themen noch deutlich verbessern, indem wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterqualifizieren", betont die Leiterin der Fachlichen Steuerung für Leistungsangelegenheiten, Heike Riekewald.

Die Anzahl der Klagen gegen das Jobcenter München stagnierte 2011 mit rund 1.100 auf dem Niveau des Vorjahres.

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