Montag, 08. Februar 2016


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Böller sind Spielwaren

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat entschieden, dass Böller in einem Spielwarengeschäft verkauft werden dürfen. Wie erstinstanzlich bereits...

Rechtsmissbräuchliche Amtsniederlegung des Alleingeschäftsführers in der Krise

, Verbraucher & Recht, VSRW-Verlag Dr. Hagen Prühs GmbH

Nach der BGH-Rechtsprechung kann ein Geschäftsführer sein Amt grundsätzlich jederzeit niederlegen. Eine wirksame Amtsniederlegung setzt nicht...

Führerscheinentzug bei geringen Fahrstößen

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Ein Verkehrsteilnehmer, der innerhalb von weniger als drei Jahren fünf "einfachere" Verkehrsverstöße begeht, kann mit einem Fahrverbot belegt...

Bei Rücktritt darf "zu Hause" geklagt werden

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Ein Käufer, der vom Kaufvertrag eines ihm bereits überlassenen Fahrzeugs zurücktritt, darf die Vertragsrückabwicklu­ng regelmäßig an dem für...

National Express Rail soll Zuschlag für S-Bahn-Verkehre in Nürnberg erhalten, DB Regio soll Betreiber des Dieselnetzes Nürnberg bleiben

, Mobile & Verkehr, Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH

Die National Express Rail GmbH (NX) ist nach der Prüfung der Bayerischen Eisenbahngesellschaf­t (BEG) unter Beachtung der Rechtsauffassung des...

Weihnachten

, Bauen & Wohnen, Mieterbund Mittelrhein e. V.

Nicht nur die Wohnung, auch Balkone, Hausfassaden oder Treppenhäuser werden in der Vorweihnachtszeit zum Teil üppig geschmückt. Für die einen...

Das ändert sich zum 1. Januar 2016

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Wie in jedem Jahr, so bringt auch der Jahreswechsel 2015/2016 wieder zahlreiche Neuerungen mit sich: Einige – wie das erneut steigende Briefporto...

„Hochzeitsrabatte“ nicht kartellrechtswidrig

, Verbraucher & Recht, ROSE & PARTNER LLP

„Hochzeitsrabatte“, die Edeka 2009 nach der Übernahme der Plus-Märkte mit Herstellern vereinbart hat, sind rechtens. Das OLG Düsseldorf (Az....

Bei Online-Abmahnung muss Google Cache gelöscht werden

, Verbraucher & Recht, Eurojuris Deutschland e.V.

Man kann sich in der digitalen Welt korrekt verhalten – und doch handelt man falsch. Das erlebte ein Kfz-Händler aus Düsseldorf, als er abgemahnt...

Leontis Equity Fund Easy Select I und II GmbH & Co. KG insolvent

, Verbraucher & Recht, CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Wie nun bekannt wurde, wurde über das Vermögen der beiden geschlossenen Fonds Leontis Equity Fund Easy Select I und II GmbH & Co. KG vor dem...

Fidentum GmbH (Lombardium): Vereinigung für Vermittler

, Finanzen & Versicherungen, Peres & Partner Rechtsanwälte

Der bundesweit bekannte Vermittleranwalt Nikolaus Sochurek, Partner der Münchner Kanzlei Peres & Partner, hat für Vermittler von Kapitalmarktprodukte­n...

Kunde muss bei Garantiezusage nicht zahlen

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Der Inhaber einer Kfz-Werkstatt hat keine Zahlungsansprüche gegen einen Kunden für den von ihm durchgeführten Motoraustausch, wenn der Hersteller...

Klausel über Abtretung unzulässig

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Die Klausel “Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen.“ in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Internetversandhändl­ers ist...

Leontis Equity Fund Easy Select I und II GmbH & Co. KG insolvent

, Verbraucher & Recht, CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Wie nun bekannt wurde, wurde über das Vermögen der beiden geschlossenen Fonds  Leontis Equity Fund Easy Select I und II GmbH & Co. KG vor dem...

Keine Enterbung bei verweigerter Pflege

, Finanzen & Versicherungen, ARAG SE

Lehnen Kinder die persönliche Pflege ihrer Eltern ab, dürfen sie deshalb später beim Erbe nicht völlig leer ausgehen. Es steht ihnen weiterhin...

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