Donnerstag, 28. April 2016


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Sturz auf glatter Landstraße - Motorradfahrerin erstreitet Schadensersatz

, Verbraucher & Recht, Eurojuris Deutschland e.V.

Zum Beginn der Motorradsaison gibt es für Zweiradfahrer ein interessantes Urteil : Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat das Land NRW zur Zahlung...

OLG Düsseldorf zur Haftung des Geschäftsführers bei Markenrechtsverletzungen

, Verbraucher & Recht, ROSE & PARTNER LLP

Die persönliche Haftung eines Geschäftsführers tritt nicht bereits bei der bloßen Kenntnis von Markenrechtsverletzu­ngen ein. Das hat das Oberlandesgericht...

Aussagen gegen die eigenen Kinder - müssen sich Eltern das gefallen lassen?

, Verbraucher & Recht, Eurojuris Deutschland e.V.

Das Oberlandesgericht München hat in einer aktuellen Entscheidung festgelegt, dass Eltern in Filesharing-Fällen grundsätzlich für die Verantwortlichkeit...

Dachgarten und Dachterrasse sind nicht das gleiche!

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Wer eine Immobilie kauft, der sollte auf die feine Unterscheidung zwischen „Dachgarten“ und „Dachterrasse“ achten. Denn mit diesen Begriffen...

Hersteller darf Verkauf über Internetverkaufsplattformen verbieten

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Ein Hersteller von Markenrucksäcken darf per Vertriebsvertrag verbieten, dass seine Produkte auf Internetverkaufsplat­tformen wie Amazon verkauft...

Bausparkasse kann Bauvertrag kündigen

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Eine Bausparkasse kann einen Bausparvertrag mit einem festen Zinssatz, der seit zehn Jahren zuteilungsreif ist, vom Bausparer aber weiter bespart...

Betreiber des Gemeinschaftskraftwerks Irsching erheben Klage auf angemessene Vergütung für Beitrag zu Netzstabilität und Versorgungssicherheit

, Energie & Umwelt, Mainova AG

Die Eigentümer des bayerischen Gemeinschaftskraftwe­rks Irsching (GKI), Mainova, Entega, N-ERGIE und Uniper, hatten im März 2015 – ebenso wie...

Auf's falsche Pferd gesetzt

, Energie & Umwelt, ARAG SE

Der Kaufvertrag war perfekt. Beide Parteien waren sich einig, dass das Pferd vor Vertragsabschluss lediglich in einer so genannten Ankaufuntersuchung...

E-Book: Verschenken, verleihen, weiterverkaufen?

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Haben Sie schon einen E-Book-Reader oder blättern Sie noch? E-Books erfreuen sich einer wachsenden Beliebtheit. Herkömmliche Bücher zu kaufen,...

Oberlandesgericht Hamm zum Kindesunterhalt

, Familie & Kind, Interessenverband Unterhalt und Familienrecht ISUV / VDU e. V.

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat zur Unterhaltspflicht eines Hartz-IV-Empfängers ein viel beachtetes Urteil (2 UF 213/15) gesprochen. Das...

Filesharing

, Verbraucher & Recht, JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner

Filesharing ist verboten. Das hat heutzutage jeder schon mal gehört, gelesen oder gesehen. Doch was genau hinter dem Begriff steckt und welche...

Kein Schadensersatz bei Down Syndrom des Kindes

, Gesundheit & Medizin, ARAG SE

Ein Paar hatte von Frauenärzten Schadenersatz und Schmerzensgeld verlangt, weil diese das Down-Syndrom und einen Herzfehler in der Schwangerschaft...

OLG München: Streitwert bei Darlehenswiderruf richtet sich nach Nettodarlehensbetrag

, Finanzen & Versicherungen, MPH Legal Services

Mit einem klärenden Beschluss hat sich das Oberlandesgericht München zum Streitwert einer Klage auf Feststellung der Umwandlung eines Darlehensvertrages...

Enterbt? So erfahren Pflichtteilsberechtigte wie hoch das Erbe ist

, Verbraucher & Recht, Eurojuris Deutschland e.V.

Streiten sich zwei Parteien ums Erbe, so ist deren Verhältnis zueinander meist schlecht und das Vertrauen so gut wie dahin. Bei einem Erbstreitfall...

Widerrufsjoker sticht: Fehlerhafte Belehrungen der Kreissparkasse Waiblingen

, Verbraucher & Recht, MPH Legal Services

Das Landgericht Stuttgart vertritt weiter eine recht verbraucherfreundlic­he Linie bei Entscheidungen zum "Widerrufsjoker". Es gab mit Urteil...

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