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Hilfestellung für Kommunen mit Swap-Schaden
27.05.2011, Verbraucher & Recht, Eurojuris Deutschland e.V.
Am 22.03.2011 sprach der Bundesgerichtshof (BGH) das erste Urteil in einem Swap-Fall. Im konkreten Fall ging es um einen mittelständischen Unternehmer, dem hochspekulative...
Chance für Swap-geschädigte Kommunen in Sachsen
17.11.2011, Verbraucher & Recht, Eurojuris Deutschland e.V.
Kommunen, die Swap-Geschäfte mit der Landesbank Sachsen (Sachsen LB) abgeschlossen haben, müssen ihre Schadensersatzforderungen nun in Stuttgart einklagen. Dort...
Matschie: "Kommunen an Steuermehreinnahmen beteiligen"
14.07.2011, Finanzen & Versicherungen, Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Thüringens Stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie fordert, Thüringens Kommunen an den zu erwartenden zusätzlichen Steuereinnahmen zu beteiligen....
Land und Kommunen vereint gegen Flächenverbrauch
23.08.2007, Kunst & Kultur, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen e.V.
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen suchen intensiv nach Wegen für einen zukunftsgerechten Umgang mit Grund und Boden. Dazu veranstaltet der Städte- und Gemeindebund...
Die eigene Stadt aus Klimaschutz-Sicht
09.06.2010, Energie & Umwelt, Region Hannover
Einen Stadtrundgang der besonderen Art bietet die hannoversche Jugendorganisation JANUN mit ihrem Projekt "temperaTOUR" in den Kommunen der Region Hannover an. Mit...
Loveparade 2010 / 2011 in der metropoleruhr
10.02.2009, Kunst & Kultur, Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr)
In Abstimmung mit Essen, Dortmund, Bochum, Duisburg und Gelsenkirchen informieren wir über den aktuellen Sachstand der Beratungen zur Loveparade 2010 / 2011: Die...
9. Bayerische Tage der Dorfkultur
08.06.2007, Kunst & Kultur, Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Als Ausdruck gelebter Dorfkultur durch Dorferneuerung hat das Landwirtschaftsministerium im Jahr 1990 die Bayerischen Tage der Dorfkultur ins Leben gerufen, die...
BA arbeitet weiter mit Kommunen zusammen - Schlussfolgerungen im "Tagesspiegel" falsch
11.09.2007, Bildung & Karriere, Bundesagentur für Arbeit
Zu dem heute im „Tagesspiegel“ erschienenen Artikel „Hartz IV-Antrag offenbar bald schwieriger – Agenturen bereiten sich auf neues Verfahren vor“ erklärt die Bundesagentur...
Jagau: Ziel muss eine gerechtere Verteilung der Kosten sein
06.10.2010, Familie & Kind, Region Hannover
Regionspräsident Hauke Jagau hat das Vorhaben, im Zuge der Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes auch den Jugendhilfekostenausgleich innerhalb...
Verkehrsschilder haben Bestand
14.04.2010, Verbraucher & Recht, ARAG Allgemeine Rechtsschutz-Versicherung- AG
Verkehrsminister Peter Ramsauer hat am gestrigen Dienstag die Novellierung der Straßenverkehrsordnung von 2009 für nichtig erklärt. Danach sollten alle Verkehrsschilder,...
Erhöhte Hundesteuer für gefährliche Hunde zulässig
20.12.2011, Verbraucher & Recht, Deutscher Anwaltverein (DAV) e.V.
Die Kommunen können die Hundesteuer nach der Gefährlichkeit der Hunde staffeln. Eine höhere Besteuerung von gefährlichen Hunden ist sachlich gerechtfertigt und mit...
Mehr Gewicht für kommunalen Naturschutz
01.02.2012, Natur & Garten, Bundesamt für Naturschutz
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Bundesamtes für Naturschutz: Heute wird in Frankfurt/Main...
Schadensersatz für Kommunen in Sachsen – Entlastung für Steuerzahler
09.09.2011, Verbraucher & Recht, Eurojuris Deutschland e.V.
Als erstes Bundesland hat Sachsen seinen Kommunen Schadensersatzklage wegen Swap-Geschäften empfohlen. So teilte das Sächsische Innenministerium Ende August mit....
Cross-Border-Leasing: Hoffnung für Kommunen?
09.03.2009, Finanzen & Versicherungen, Eurojuris Deutschland e.V.
Der Milliardenverlust des US-amerikanischen Versicherungsunternehmen AIG hat massive Auswirkungen auf so genannte Cross-Border-Leasing-Geschäfte, die ca. 170 Kommunen...
Neuordnung der Jobcenter: BA wünscht Zusammenarbeit mit den Kommunen
28.01.2010, Bildung & Karriere, Bundesagentur für Arbeit
Nach der Vorlage des Gesetzentwurfes zu einer Neuordnung der Jobcenter sind zahlreiche kritische Stimmen laut geworden. Insbesondere wurde der Bundesagentur für...
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