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Kultur nur ein Appendix in den Ländern?
, Kunst & Kultur, Deutscher Kulturrat e.V.
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, verfolgt mit Sorge die Diskussion bei den Koalitionsverhandlungen in Bremen, auch hier das Kulturressort...
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ZIA fordert Erlass der Erbschaftsteuer bei Unternehmensnachfolge
, Freizeit & Hobby, ZIA Zentraler Immobilien-Ausschuss e.V.
. - Bei Wegfall des Abschmelzungsmodells Ersatzregelung schaffen - Steuerliche Begünstigung von Immobilienerben verlangt - Orientierung an Erbschaftsteuerrecht...
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Medienverbände und -unternehmen fordern Bekenntnis des Bundesrats zum Informantenschutz
, Freizeit & Hobby, Deutscher Journalisten-Verband e.V. Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
Ein Bündnis aus Medienverbänden und -unternehmen fordert den Bundesrat auf, den Empfehlungen seiner Ausschüsse zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung...
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Carstensen: Landesregierung will den Denkmalschutz bürgerfreundlicher und wirtschaftlicher gestalten
, Verbraucher & Recht, Landesregierung Schleswig-Holstein
Die Landesregierung will den Denkmalschutz in Schleswig-Holsein bürgerfreundlicher, professioneller und wirtschaftlicher gestalten. Ministerpräsident Peter Harry...
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"Auch emotionale Äußerungen verbessern den Inhalt des Gesetzes nicht!"
, Verbraucher & Recht, Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat heute in München auf die Äußerungen des Bundesinnenministers zur bayerischen Kritik an dem Anti-Doping-Gesetzentwurf...
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Experten: Gesetzentwurf zur Bahnprivatisierung verfassungswidrig
, Verbraucher & Recht, ARCD Auto- und Reiseclub Deutschland e.V.
Wo zwei Juristen sind, gebe es mindestens drei Meinungen, behaupten Spötter gern. Bei der Expertenanhörung zum Gesetzentwurf für die Bahnprivatisierung, die auf...
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"Symbolpolitik reicht nicht aus - Ermittler brauchen echte Möglichkeiten !"
, Verbraucher & Recht, Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat in München zu der für heute erwarteten Gegenäußerung der Bundesregierung zur Kritik des Bundesrats am Anti-Doping-Gesetz...
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Erfreuliche Entwicklungen in der Agrarwirtschaft: Nüssel sieht neue Wachstumschancen
, Finanzen & Versicherungen, Deutscher Raiffeisenverband e.V.
Der Agrarsektor genießt derzeit eine Wertschätzung, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Preise für Getreide, Ölsaaten und Kartoffeln haben in den letzten Monaten...
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Ladenöffnungsgesetz MV
, Verbraucher & Recht, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Mecklenburg-Vorpommern
Das neue Ladenöffnungsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern kann voraussichtlich im Juni im Schweriner Landtag verabschiedet werden und im Sommer in Kraft treten. „Nach...
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Wehrrechtsänderungsgesetz heute im Bundeskabinett
, Familie & Kind, Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen e.V.
Die Zentralstelle KDV fordert die Bundesregierung auf, in der heutigen Kabinettssitzung Korrekturen am Wehrrechtsänderungsgesetz 2007 vorzunehmen. Nach diesem Gesetzentwurf...
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Skandal - Gesetzgeber genehmigt sich großen Lauschangriff
, Verbraucher & Recht, Bundesverband der Freien Berufe
Bei der Pressemeldung handelt es sich um eine PDF Pressemeldung.
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Anti-Doping-Gesetz der Bundesregierung muss verschärft werden
, Verbraucher & Recht, Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Angesichts der Geständnisse im Doping-Skandal und des dabei teilweise zu Tage getretenen fehlenden Unrechtsbewusstseins der geständigen Sportler reicht es nach Auffassung...
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Alkoholverbot für Fahranfänger ist wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit
, Mobile & Verkehr, Deutsche Verkehrswacht e. V.
Die Deutsche Verkehrswacht begrüßt das vom Bundestag beschlossene Alkoholverbot für Fahranfänger. „Null Promille für Fahranfänger ist ein wichtiger Schritt zu mehr...
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ZDH zu Unternehmenssteuerreform
, Finanzen & Versicherungen, Zentralverband des Deutschen Handwerks e.V. (ZDH)
Die Bundesregierung hat mit der Unternehmenssteuerreform richtige Schritte zu einer Entlastung des Mittelstandes eingeleitet, gerade auch für die im Handwerk dominierenden...
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Justizministerin Merk: "Die neuesten Doping-Geständnisse beweisen: Der Gesetzentwurf zum Doping muss dringend nachgebessert werden !"
, Verbraucher & Recht, Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Angesichts der neuesten Doping-Geständnisse im Radsport hat Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk heute in München auf Nachbesserungen im Anti-Doping-Gesetzentwurf...
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- Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) (26 Meldungen)
- Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (17 Meldungen)
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