"Gesundheitsleistungen müssen bezahlbar bleiben"

Wer mit den knappen Ressourcen im Gesundheitswesen sinnvoll und effektiv umgehen wolle, komme an der Ökonomisierung nicht vorbei, unterstrich Stefan Grüttner, Hessischer Minister für Soziales und Integration, in seinem Grußwort auf der Delegiertenversammlung der Landesärztekammer Hessen. Angesichts des demografischen Wandels, sinkender Arztzahlen und begrenzter finanzieller Mittel müssten an den Gesundheitssektor marktwirtschaftliche Maßstäbe angelegt werden. Grüttner wies  auf die außerordentliche Bedeutung des Gesundheitswesens mit einem Haushaltsvolumen von 300 Milliarden Euro Kosten pro Jahr und über 5 Millionen Beschäftigten, davon allein 1,2 Millionen im Krankenhausbereich, hin und machte deutlich. „Es ist Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, dass mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen ökonomisch umgegangen wird.“ Gesundheitsleistungen  müssten bezahlbar bleiben.

„Unser Gesundheitswesen braucht Ökonomie“; erklärte Grüttner. „Die Frage ist, wie weit sie gehen darf“. Nicht  das DRG-System in Krankenhäusern an sich sei  problematisch, sondern die mit dem System verbundenen Fehlanreize. Aus diesem Grund habe der Gesetzgeber diese im Rahmen der Krankenhausreform abgestellt. Die ausreichende Versorgung von Patienten stehe bei der Ökonomisierung allerdings nicht zur Disposition, betonte Grüttner.  Deutlich kritisierte er mangelnde Kooperation im Gesundheitswesen. Ein nicht abgestimmtes Nebeneinander der Sektoren führe zur Ressourcenverschwendung. Die Lösung dieses Problems sei nicht nur Aufgabe des Gesetzgebers, sondern auch der Ärzteschaft selbst, sagte Grüttner.

Bei der Festlegung der Qualitätskriterien für den Hessischen Krankenhausplan sei es um notwendige strukturelle Reformen gegangen, die der verbesserten Versorgung der Patienten dienten, so der Staatsminister. So müssten in Zukunft Mindestmengen durchgesetzt und der Qualitätswettbewerb angekurbelt werden. Wenn es bei Krankenhäusern zu Abschlägen für unzureichende Qualität komme, dürfe dies nicht dauerhaft sein: „Wir werden nicht akzeptieren, dass es schlechte Qualität gibt!“. Als Konsequenz werde ein Krankenhaus aus dem Krankenhausplan herausgenommen. Grüttner hob hervor, dass einheitliche, bundesweit gültige Qualitätsindikatoren umgesetzt werden müssten.

Mit Nachdruck sprach der Minister die Entwicklung zu „Medizin 4.0“ an. Er appellierte an die Landesärztekammer Hessen, sich der digitalen Entwicklung nicht zu verschließen, sondern sich offen für Modellversuche zu zeigen. Wenn man die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung in der Fläche auch in Zukunft gewährleisten wolle, werde man diesen Weg beschreiten müssen.