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Stadt Freiburg im Breisgau
- Meldung 3503
Stadt Freiburg bereitet Beteiligungsverfahren für Doppelhaushalt 2009/2010 vor
(lifepr) Freiburg, 22.06.2007,
Ziele:
- Information und Kommunikation mit Bürgerschaft über den Haushalt
- Bürgerschaftliche Diskussion um Gewichtung städtischer Leistungen: was ist den Bürgerinnen und Bürgern wichtig
- Haushaltsneutralität durch unveränderten Gesamtrahmen
- Verschiedene Beteiligungsangebote, um die Stadt in ihrer Vielfalt abzubilden
Gemeinderat behält Entscheidungshoheit über den Haushalt und entscheidet über Empfehlungen der Bürgerschaft.
OB Salomon: „Dialog zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung über den Haushalt soll mit dem Verfahren auf neue Basis gestellt werden. Alle Bürgerinnen und Bürger sind zur Diskussion über die Zukunft der Stadt eingeladen.“
EBM Neideck: „Verwaltung und Gemeinderat können von dem Verfahren profitieren. Es sollen in der Diskussion inhaltliche Schwerpunkte erarbeitet werden, aber das Ergebnis muss hauhaltsneutral sein.“
Antrag auf Förderung bei der Landesstiftung BaWü gestellt, um den Bürgerhaushalt vertieft auch unter dem Gesichtspunkt Gender Budgeting durchzuführen. Anfang Juli wird Antwort erwartet Ein neues bürgerschaftliches Beteiligungsverfahren.
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