Samstag, 10. Dezember 2016


  • Pressemitteilung BoxID 137144

Der Wintereinbruch ist da

VSWG informiert über die Verkehrssicherungs- und Winterdienstpflicht

(lifePR) (Dresden, ) Wenn der Winter Einzug hält, machen Schnee- und Eisglätte die Straßen sowie die Gehwege und Zuwege zu Wohnhäusern und Garagen unsicher. Zwar sind die Eigentümer für die Sicherheit auf Wegen bei Schnee und Eis verantwortlich, doch in der Regel sind nach dem Mietvertrag die Mieter für den Winterdienst zuständig.

Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht ist es grundsätzlich Aufgabe der Grundstückseigentümer, durch ordnungsgemäßen Winterdienst Gefahren für die Verkehrsteilnehmer auszuschließen. Die Pflicht zum Winterdienst auf den Straßen trifft in der Regel - wenn keine abweichenden Ortssatzungen erlassen worden sind - die Städte und Gemeinden. Bei Gewerbebauten, Einfamilien- und Mehrfamilienhäusern sind in der Regel die Eigentümer dieser Gebäude und Flächen zuständig.

Es ist aber üblich und rechtlich zulässig, dass die Winterdienstpflicht in den Mietverträgen auf die jeweiligen Mieter übertragen worden ist. Dies ist sinnvoll, weil die Vermieter oft nicht vor Ort in den vermieteten Immobilien wohnen. Ebenso kann die Pflicht des Mieters zum Winterdienst in einer Hausordnung geregelt werden, wenn diese Hausordnung Bestandteil des Mietvertrages ist. Hier kann nachgelesen werden, was bei Schnee und Eis zu tun ist.

In der Regel beinhaltet die Winterdienstpflicht Folgendes:

- Sie beginnt zeitlich, wenn sich morgens der Verkehr auf den Straßen und Gehwegen gegenüber der Nacht intensiviert. Einen festen Zeitpunkt gibt es nicht. Üblicherweise wird jedoch angenommen, dass die Pflicht ab 7 Uhr morgens beginnt und dann bis ca. 20 Uhr abends andauert. Ortssatzungen der Gemeinden können andere Zeiten festlegen.

- Grundsätzlich muss Schnee gefegt und Eis beseitigt bzw. gestreut werden, wenn eine Gefahr für die Verkehrsteilnehmer droht. Ganz feste Regeln gibt es auch hierfür nicht, weil bei Unfällen von den Gerichten immer alle Umstände der Einzelfälle in die Beurteilung einbezogen werden. Z. B. ist es nicht zumutbar, ständig den Gehweg auf Glättebildung zu prüfen.
- Nachts und wenn über Tag überhaupt nicht absehbar war, dass Schnee oder Glätte droht, muss überhaupt nicht gestreut werden, es sei denn, dies ist trotzdem leicht zu bewerkstelligen.

- In der Regel ist zu räumen, wenn der Schneefall aufgehört hat. Bei Dauerschnee muss auch zwischenzeitlich immer mal wieder geräumt werden. Es muss nicht der ganze Weg, sondern nur ein für Fußgänger ausreichend breiter Streifen geräumt werden. Gleiches gilt für das Streuen bei Eisglätte.

- Für den Fall einer Abwesenheit, z. B. durch Urlaub, muss trotzdem dafür gesorgt werden, dass die Pflichten durch eine Vertretung übernommen werden.

"Es ist ratsam, die Winterdienstpflicht sehr ernst zu nehmen, da man bei Nichterfüllung für die Folgen eines Unfalls in Haftung genommen wird", so Dr. Axel Viehweger, Vorstand des Verbandes Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e. V. (VSWG). Bei Fragen zur Winterdienstpflicht kann der Vermieter weiterhelfen.

Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e. V.

Der VSWG ist der größte deutsche Verband für Wohnungsgenossenschaften. In ihm sind 236 Wohnungsgenossenschaften organisiert. Sie bewirtschaften 287.500 Wohnungen und damit 13 Prozent des gesamten Wohnungsbestandes im Freistaat Sachsen.

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