Dienstag, 17. Januar 2017


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Funktionsfähigkeit deutscher Verkehrsnetze ist gefährdet

(lifePR) (Köln, ) Der Wissenschaftliche Beirat beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) beobachtet mit größter Sorge den zunehmenden Nachholbedarf bei der Erneuerung der deutschen Verkehrsnetze. In einem heute veröffentlichten Memorandum zur Verkehrs(infrastruktur)finanzierung sehen die Wissenschaftler vor allem die Verkehrsangebote in den Städten, Gemeinden und Regionen zunehmend in ihrer Funktionsfähigkeit gefährdet. "Die kommunale Infrastruktur ist für das Funktionieren der Städte sowie die Verknüpfung überörtlicher Netze notwendig und muss erhalten, erneuert und weiterentwickelt werden. Die Entwicklung von Verkehrsinfrastruktur und -angeboten ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden. Eine länder- und regionsübergreifende Einheitlichkeit der Finanzierung lässt sich am besten durch zweckgebundene Mittel erreichen", so Prof. Dr. Thomas Siefer, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats beim VDV.

Das zweiseitige Memorandum definiert unter anderem die Rahmenbedingungen, unter denen die Verkehrsnetze- und -angebote in Deutschland heute existieren. Dabei stellen die Wissenschaftler vor allem die Relevanz von funktionierenden Verkehrsnetzen für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Mobilität der hier lebenden Bevölkerung heraus: "Wir laufen in Deutschland Gefahr, unseren Wettbewerbsvorteil einer gut ausgebauten und funktionierenden Verkehrsinfrastruktur zu verspielen. So gilt der öffentliche Nahverkehr hierzulande beispielsweise als vorbildlich, aber dessen Infrastruktur kommt in die Jahre und muss dringend an neue technische Anforderungen angepasst werden. Wir sind beim Aufbau der kommunalen Infrastruktur bislang mit an klaren Zielen ausgerichteten Förderkulissen, wie dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, sehr gut gefahren. Eine auf Zukunftsaufgaben ausgerichtete Fortschreibung dieser erfolgreichen Gesetze ist deshalb notwendig", erklärt Prof. Dr. Felix Huber, stellvertretender Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats.

Weitere Förderung ist trotz Schuldenbremse und Föderalismusreform dringend geboten
Das Gremium, dem namhafte Verkehrsexperten angehören, fordert die Politik auf, trotz aller vermeintlich entgegenstehenden Regelungen wie beispielsweise der Schuldenbremse oder der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen die Verkehrsnetze in Deutschland auch künftig weiterhin finanziell ausreichend zu unterstützen. "Ein Entfall beispielsweise der GVFG- oder Entflechtungsmittel würde die Städte in ihrer Funktion als wichtige Verkehrsknoten bedrohen. Darüber hinaus müssen aus diesen Mitteln auch zunehmend neue Aufgaben wie die Sicherung der Barrierefreiheit finanziert werden. Deshalb sind die Finanzmittel von Bund und Ländern auch künftig eine entscheidende Finanzierungssäule für funktionierende Verkehrsnetze und -angebote in Deutschland", so Prof Dr. Klaus J. Beckmann abschließend.

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