Montag, 05. Dezember 2016


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Aus der fehlgeschlagenen Rektorwahl in Siegen Konsequenzen ziehen

(lifePR) (Siegen, ) Der Senat der Universität Siegen hat auf seiner Sitzung am 20. August 2008 beschlossen, einen "Offenen Brief" an den Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Prof. Dr. Andreas Pinkwart und die Fraktionen der im Landtag von Nordrhein-Westfalen vertretenen Parteien zu richten, um auf die mit der vorerst gescheiterten Wahl eines Rektors der Universität Siegen deutlich gewordenen Schwachstellen des Hochschulfreiheitsgesetzes aufmerksam zu machen und Nachbesserungen anzuregen.

Der "Offene Brief" hat folgenden Wortlaut:

"Im Verlauf der fehlgeschlagenen Rektorwahl an der Universität Siegen haben sich Probleme manifestiert, die Nachbesserungsbedarf beim "Hochschulfreiheitsgesetz" (HFG) erkennen lassen.

In Siegen hatte der Hochschulrat einen Rektor gewählt, ohne die gewählten Gremien der Universität - Senat und Fachbereichskonferenz - auf angemessene Weise in den Findungsprozess einzubeziehen. Der Senat lehnte es daraufhin ab, den gewählten Rektor zu bestätigen, und forderte mehr Transparenz und Beteiligung der gewählten Gremien ein. In der Einsicht, dass eine Weiterführung des Verfahrens zu großen Problemen für die Universität führen würde, verzichtete der Hochschulrat daraufhin auf die ihm gesetzlich eröffnete Möglichkeit, den Senat mit Zweidrittelmehrheit zu überstimmen und den von ihm designierten Rektor gegen den Willen der Universität einzusetzen. Er beschloss, das Verfahren abzubrechen und es mit mehr Transparenz neu durchzuführen.

Diese Vorgänge haben sich für alle agierenden Gremien und Personen sehr negativ ausgewirkt. Konflikte dieser Art können nur vermieden werden, wenn das Hochschulgesetz ein angemessenes Gleichgewicht zwischen Hochschulrat (Aufsichtsgremium) und Senat / Fachbereichskonferenz (Hochschulvertretung) herstellt und wenn es für ein klar geregeltes, auch für die gewählten Gremien transparentes Verfahren sorgt.

Der Senat der Universität Siegen fordert den Minister und die Fraktionen im Landtag auf, in diesem Sinn das Ungleichgewicht zwischen Hochschulrat und gewählten Gremien der Universität bei der Rektorwahl zu mildern, größere Verfahrensklarheit herzustellen und dafür im Gesetz entsprechend Abhilfe zu schaffen.

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